Umweltrecht & Partizipation

Das Fachgebiet Umweltrecht & Partizipation beschäftigt sich mit anwendungsorientierten Projekten im Bereich Umweltrecht und Partizipation sowie allgemein im Umweltschutz.

Arbeitsschwerpunkt: Umweltrecht und Rechtsempirische Forschung im Umweltschutz

Seit 1991 widmet sich das Fachgebiet der rechtsempirischen Forschung zu den Themen Verbandsmitwirkung, Verbandsklage und Öffentlichkeitsbeteiligung in Zulassungsverfahren. Zahlreiche Studien sind seitdem erarbeitet worden und fanden Eingang u.a. in SRU-, und WBGU-und Gutachten der EU-Kommission sowie Parteien des Deutschen Bundestags. Schwerpunkte des Umweltrechts sind Bodenschutz- und Altlastenrecht, Naturschutz- und Wasserrecht sowie das Recht der Erneuerbaren Energien. Hierzu wurden ebenfalls zahlreiche Projekte im In- und Ausland durchgeführt. Inhaltlicher Bezugspunkt sind darüber hinaus die Aktivitäten zur Umsetzung der Aarhus-Konvention in Deutschland

Arbeitsschwerpunkt: Formelle und informelle Beteiligungsformate

Die Entwicklung und Durchführung zeitgemäßer formeller und informeller Beteiligungsformate steht im Mittelpunkt dieses Arbeitsschwerpunktes.  Ob Bürgerkonferenzen, Szenarioworkshops oder Fokusgruppenformate, die Mitarbeiter des Fachgebietes haben Erfahrungen in verschiedensten informellen Beteiligungsansätzen und methodischen Arrangements. Die inhaltlichen Einsatzgebiete reichen von umweltrelevanten Zulassungsverfahren (Abfallanlagen) und Infrastrukturplanungen, wissenschaftlichen Grundsatzfragen (Nanotechnologien, Bioökonomie, Gentechnik) bis hin zu Stadtteilentwicklung und Klimaschutz. Zielgruppen sind Erwachsene sowie  Kinder- und Jugendliche. Ein Schwerpunkt in den letzten Jahren bildete die inklusive Bürgerbeteiligung.

Arbeitsschwerpunkt: Forschungen zur Zivilgesellschaft  im Umweltschutz

Seit 2003 untersucht das Fachgebiet durch Studien und wissenschaftliche Projekte die Entwicklung zivilgesellschaftlicher Akteure im Bereich von Umwelt- und Naturschutz. Wurden zunächst vor allem die Strukturen in Ostdeutschland untersucht, stehen seit einigen Jahren die Transformationsprozesse von Umweltorganisationen in ganz Deutschland im Mittelpunkt des Interesses.

Arbeitsschwerpunkt: Aarhus-Konvention

Seit 1998 begleitet das UfU den Prozess der Umsetzung der Aarhus-Konvention in der Bundesrepublik Deutschland durch Workshops, Hintergrundpapiere, Leitfäden und Studien. Durch das Projekt Stuttgart 21 ist eine verbesserte Bürgerbeteiligung aktueller denn je.

Ein Grundpfeiler in der Arbeit des Instituts ist die Wahrung und Weiterentwicklung der Bürgerrechte im Umweltschutz. Neben praktischen Hilfestellungen setzen wir uns politisch für die Wahrung und die Verbesserung der Beteiligungsrechte im Umweltschutz ein.

Wir geben unter anderem Antworten auf Fragen des Zugangs zu Umweltinformationen und leisten Unterstützung für Betroffene im Genehmigungsverfahren. Mehrere Handreichungen (z.B. die Broschüre "Einmischen") und Informationsportale (www.umweltinformationsrecht.de, www.aarhus-konvention.de ) ermöglichen es engagierten Bürgern sich gezielt für ihre Belange im Rahmen von Vorhaben (z.B. Bauprojekte) in ihrem Umfeld einzusetzen und diese kritisch zu begleiten.

Zugleich setzt sich das UfU auf politischer und praktischer Ebene für eine weitreichende Verankerung und Wirksamkeit der Verbandsbeteiligung und -klage im Umweltrecht ein. Es hält engen Kontakt zu den Verbänden und ermittelt in empirischen Studien die Wirksamkeit der Regelungen in der Praxis. Alle zwei Jahre veranstaltet das Institut eine Fachtagung zum Thema Verbandsrechte, um den regelmäßigen Austausch der Experten zu fördern und neue Entwicklungen zu diskutieren.

Das UfU ist nationaler Focal Point zur Umsetzung der Aarhus-Konventon in Deutschland. Zur Entwicklung der Aarhus-Konvention wurden vom UfU u.a. Stellungnahmen verfasst.

Weitere Projektschwerpunkte

Internetplattformen des Fachgebietes:

www.aarhus-konvention.de

www.umweltinformationsrecht.de

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