12. Januar 2018

Über die neue Internet-Plattform „Beteiligung in Umweltfragen Niedersachsen“ können sich Bürgerinnen und Bürger sowie Mitglieder von Umwelt- und Naturschutzverbänden zukünftig online über die Verbandsbeteiligung in Niedersachsen informieren und austauschen. Die von UfU in Zusammenarbeit mit Zebralog und Vertreter/-innen von Umwelt- und Naturschutzverbänden entwickelte Online-Plattform wird in Berlin und Brandenburg bereits seit 2015 betrieben und von den Landesverbänden für die Information, Kooperation und Koordination in der Verbandsbeteiligungsarbeit genutzt. Ab heute ist das Angebot auch in Niedersachsen verfügbar und wird dort durch das Landesbüro Naturschutz Niedersachsen (LabüN) betreut. Die Plattform wird zukünftig über umweltrelevante Planungs- und Genehmigungsverfahren im Bundesland informieren. Mitglieder von niedersächsischen Umwelt- und Naturschutzverbänden, die durch das LabüN vertreten sind, haben darüber hinaus die Möglichkeit, sich auf der Plattform zu registrieren und so Zugang zu weiterreichenden Informationen zu erhalten, um sich aktiv in die Arbeit der Umweltverbände einzubringen.

Die fortschreitende Digitalisierung führt vermehrt zu den Entwicklungen, Umweltinformationen online zur Verfügung zu stellen, Bürgerinnen und Bürger durch Angebote der E-Partizipation zu ihrer Meinung zu befragen sowie niedrigschwellige Formate zur Teilhabe anzubieten. Die Plattform „Beteiligung in Umweltfragen“ ermöglicht es, die Potentiale der Digitalisierung auch für die wichtige Arbeit der Umwelt- und Naturschutzverbände zu nutzen, die sich bei vielen Verwaltungsentscheidungen beteiligen, um mit natur- und umweltschutzfachlichen Stellungnahmen zu Infrastruktur- und Bauprojekten die Qualität der Verwaltungsprozesse zu verbessern. Da anerkannte Umwelt- und Naturschutzverbände häufig (beispielsweise in Planfeststellungsverfahren) die einzigen Stellungnahmen der Öffentlichkeit in Zulassungsverfahren verfassen, kommt diesen Stellungnahmen eine große Bedeutung zu. Nach § 63 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) haben die anerkannten Umwelt- und Naturschutzverbände die Gelegenheit zur Einsicht in einschlägige Sachverständigengutachten und zur Stellungnahme unter anderem bei Verfahren zur Vorbereitung von Verordnungen auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege, in Planfeststellungsverfahren, die mit Eingriffen in die Natur und Landschaft verbunden sind, sowie vor der Erteilung von Befreiungen von Geboten und Verboten zum Schutz von Natura 2000-Gebieten, Naturschutzgebieten, Nationalparken, Nationalen Naturmonumenten und Biosphärenreservaten.

Durch die neue Online-Plattform können die Verbände einen Großteil Ihrer Arbeit im Bereich der Verbändebeteiligung digital bewerkstelligen und so ihre Arbeitsprozesse beschleunigen, effizienter und transparenter gestalten. Die Schlagkraft und Sichtbarkeit der Umweltverbände werden dadurch gestärkt, was letztlich zu einer Stärkung des Umwelt- und Naturschutzes führt.

Die Online-Plattformen „Beteiligung in Umweltfragen“ sind im Rahmen der Projekte „Verbändebeteiligung 2.0“ sowie „Verbändebeteiligung 3.0“ entstanden, die vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsischerheit (BMUB) und dem Umweltbundesamt (UBA) gefördert wurden.