7. März 2019

Inwiefern ist sind Verwendung, Herstellung oder Verwertung von Plastik in Deutschland rechtlich geregelt? Dieser Frage hat sich das UfU im Rahmen einer weltweiten Studie des UN Environment Programme gewidmet und erkannt, dass sie sich nicht so einfach beantworten lässt.

Plastik wird in Deutschland durch verschiedene Instrumente geregelt. Viele Regelungen sind freiwillig und nicht als Gesetz verankert. Das gilt z.B. für die Vereinbarung mit Händlern, ein Entgelt auf Plastiktüten zu erheben. Auch das Mehrwegflaschen-Pfand-System basiert auf freiwilliger Teilnahme. Seit 2013 gibt es eine Vereinbarung zwischen der Regierung und der Kosmetikindustrie zum freiwilligen Ausstieg aus der Verwendung von Mikroplastik in Kosmetikprodukten.

Gesetzlich bindend geregelt ist Plastik als Verpackungsmüll. Dafür gilt seit diesem Jahr das neue Verpackungsgesetz, das höhere Recyclingquoten als zuvor vorschreibt. Verpackungsplastik ist durch duale Systeme wie den grünen Punkt gekennzeichnet oder findet als (Einweg-)Pfandflasche seinen Weg in den Verwertungskreislauf.

Im internationalen Vergleich fällt auf, dass es in Deutschland keine Verbote bezüglich Plastik gibt. Gut 20% der 127 teilnehmenden Länder haben Verbote von bestimmten Plastikprodukten (z.B. Tellern, Strohhalmen, etc.), Materialen (z.B. Polystyrol) oder Produktionsstufen eingeführt.

Ab 2021 wird sich das durch ein EU-weites Verbot von verschiedenen Einwegplastikartikeln ändern. Die EU-Richtlinie wird darüber hinaus auch andere Maßnahmen, z.B. zur Verringerung von Kunststoffen ohne Alternativen, einführen.

Der vollständige Bericht zur Studie „Legal Limits on Single-Use Plastics and Microplastics: A Global Review of National Laws and Regulations“ kann auf der folgenden Seite abgerufen werden: https://www.unenvironment.org/es/node/24023