UfU News

Studie zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Standortauswahlverfahren

9. Februar 2016

Seit Anfang des Jahres arbeitet UfU an einer Studie zur Öffentlichkeitsbeteiligung für die Suche nach einem Standort für die Endlagerung hoch radioaktiver Abfälle: Die Suche und Auswahl eines Endlagerstandortes, wie es das Standortauswahlgesetz vorsieht, sowie dessen Errichtung sind hinsichtlich der zeitlichen und der baulichen Dimension einzigartig; dies trifft auch auf die Öffentlichkeitsbeteiligung zu. UfU erhebt, analysiert und bewertet vor diesem Hintergrund bestehende nationale wie internationale Maßnahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung und leitet daraus Vorschläge zur praktischen Ausgestaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Suche nach einem Endlagerstandort in Deutschland ab.

Weitere Projektinformationen


Wettbewerb "Umweltschutz ist Zukunft": Wie nehmen vietnamesische Schülerinnen und Schüler die Umweltprobleme in ihrem Land wahr?

2. Februar 2016

Seit 2004 steht das deutsche Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) in einem engen Dialog mit dem Ministerium für Naturressourcen und Umwelt in Vietnam (MONRE). Insbesondere im Bereich Bodenschutz begleitet und organisiert UfU diesen Austausch bereits seit vielen Jahren. Anlässlich des Internationalen Jahr des Bodens 2015 unterstützte das BMUB einen Umweltbildungswettbewerb in Nam Dinh, um auch außerhalb der technisch- wissenschaftlichen Zusammenarbeit das Umweltbewusstsein in Vietnam zu stärken. Schülerinnen und Schüler der siebten, achten und neunten Klasse  hatten unter dem Motto „Boden und Wasser – Umweltschutz ist Zukunft“ Gelegenheit, sich künstlerisch, in Form von Gemälden und Fotografien, mit dem Thema Umwelt auseinanderzusetzen. Die Ergebnisse des Wettbewerbs machen deutlich, dass vor allem die junge Generation Vietnams entscheidend dazu beitragen wird, den Schutz der Umwelt und eine  nachhaltigen Entwicklung voranzutreiben. Zum Abschluss des Projekts ist nun eine Broschüre erschienen, die die Wettbewerbsergebnisse vorstellt.


Neujahrsempfang im UfU Halle

21. Januar 2016

Wir freuen uns über die vielen Gäste und guten Gespräche beim Neujahrsempfang! Die Räume des UfU Halle platzten  beim Neujahrsempfang am 21.01.2016 fast aus ihren Nähten. 35 Gäste waren zum Neujahrsempfang gekommen, unter ihnen UfU-Mitglieder, ehemalige UfU-Mitarbeiter sowie viele Freunde und Unterstützer von KORINA und der Halleschen Gesprächsreihe Klimawandel. Im Gespräch waren unter anderem die Planungen für die diesjährige Gesprächsreihe, die unsichere Zukunft von KORINA, die Bildung neuer Netzwerke. Josephine Rath stellte ihre online-Bildungsmaterialien zu drei invasiven Pflanzenarten vor. Danke an die Gäste und die Helfer für den gelungenen Abend!


UfU News

Institutionelle Innovation im Umweltschutz: Neues UfU-Paper zu Umweltgerichten und -tribunalen

18. Januar 2016

In Deutschland vergleichsweise unbeachtet, lässt sich weltweit in den letzten Jahrzehnten eine kleine institutionelle Revolution der Judikative im Umweltbereich beobachten: Umweltgerichte und -tribunale (UGT) in verschiedenster Ausgestaltung entstehen in immer mehr Ländern. In der internationalen rechtswissenschaftlichen Forschung hat die explosive Zunahme dieser Institutionen bereits einige Beachtung gefunden. Das neue UfU-Paper „Umweltgerichte und –tribunale. Eine institutionelle Revolution im Umweltschutz“ von Sebastian Bechtel widmet sich nun der rasanten und vielfältigen Entwicklung jener neuartigen Institutionen, stellt unterschiedliche Ansätze und Konzeptionen von Umweltgerichten und –tribunalen vor und diskutiert die Umsetzbarkeit und potenzielle Vor- und Nachteile einer Einführung von Umweltgerichten in Deutschland.

Hier finden Sie die aktuellen UfU-Paper


UfU News

Alles wird besser – wird auch alles gut? Analyse des Pariser Klimaschutzabkommens

18. Dezember 2015

Der Rauch ist verflogen. Der Moment der Erleichterung, sich auf ein Papier geeinigt zu haben, ist vorüber. Nun können die Bewertungen und Analysen des Vertragstextes beginnen. Folgende Fragen gilt es u.a. zu beantworten:

  • Sind die in Paris getroffenen Vereinbarungen dem Problem des weltweiten Klimawandels angemessen?
  • Welche konkreten Maßnahmen wurden beschlossen?
  • Welche Auswirkungen haben die Maßnahmen auf die einzelnen Staaten?
  • Wie werden die beschlossenen Maßnahmen überprüft?
  • Was passiert, wenn versprochene Maßnahmen nicht umgesetzt werden?
  • Haben die Staaten überhaupt die Instrumente, den weltweiten CO2-Ausstoß wirksam zu begrenzen?

Das Unabhängige Institut für Umweltfragen wird in den nächsten Monaten das Pariser Abkommen untersuchen und analysieren. Eine erste kurze Bewertung soll der folgende Text liefern:

Es hätte noch weniger beschlossen werden können – Welche positiven Ergebnisse hält das Pariser Abkommen bereit?

  • 186  haben freiwillige Selbstverpflichtungen, sogenannte Pledges, zum Klimaschutz vorgelegt und in Paris beschlossen (siehe www4.unfccc.int/submissions/indc/Submission%20Pages/submissions.aspx; die Bundesrepublik Deutschland hat zusammen mit den 27 anderen Staaten der Europäischen Union versprochen, bis 2030 die CO2-Emmissionen um 40% im Vergleich zu 1990 zu senken).
  • Die in Paris beteiligten 195 Staaten haben beschlossen, den Temperaturanstieg auf unter 2 Grad, möglichst sogar bis maximal 1,5 Grad  im Vergleich zur vorindustriellen Zeit zu begrenzen.
  • Alle fünf Jahre, beginnend mit 2020, werden diese Ziele überprüft und angepasst (verschärft).
  • Industriestaaten gehen voran, sie sollen quantifizierbare Verpflichtungen zur CO2-Minderung vorlegen.
  • Zur Überprüfung der CO2-Verpflichtungen wird bis 2020 ein weltweit einheitliches Berichtssystem aufgebaut.
  • Industrieländer stellen ab 2020 jährlich 100 Milliarden Dollar für Entwicklungsländer zur Verfügung, um Klimaschutzmaßnahmen umsetzen zu können.
  • Im Pariser Vertrag wurde normiert, dass besonders bedrohte Staaten im Fall klimabedingter Schäden unterstützt werden (Aufbau von Frühwarnsystemen und Klimarisikoversicherungen).

 Was fehlt im Pariser Abkommen?

  • Das Pariser Abkommen enthält freiwillige Verpflichtungen (INDC´s) zum Klimaschutz. Dass diese nicht ausreichen, um selbst die im Pariser Vertrag normierten Ziele (Begrenzung auf 1,5 – 2 Grad C) zu erfüllen, ist bereits analysiert worden. Wenn die freiwilligen Ziele allerdings verfehlt würden (wie von einigen Staaten im Kyoto-Protokoll die seinerzeit bindenden Ziele), drohte eine deutlich stärkere Erwärmung, als derzeit diskutiert.
  • Das Pariser Abkommen enthält aufgrund der freiwilligen Verpflichtungen keinerlei Sanktionsmechanismen.
  • Alle 195 Staaten müssen den Vertrag zunächst durch ihre Parlamente ratifizieren, um sie innerstaatlich umsetzen zu können. Dies wird einige Jahre dauern. In manchen Staaten (z.B. USA) könnte bei geänderten politischen Mehrheitsverhältnissen das Abkommen nicht umgesetzt werden.
  • Die Industriestaaten haben keinerlei Haftung für bereits eingetretene Schäden durch Klimaänderungen in besonders betroffenen Staaten übernommen.
  • An keiner Stelle des Vertrages wird der Ausstieg aus den für den CO2-Anstieg besonders verantwortlichen Industrien  (Kohle, Öl, Gas)  erwähnt oder gar normiert. Der Vorrang Erneuerbarer Energien kommt im Pariser Vertrag nicht vor. Erneuerbare Energien werden nicht einmal erwähnt.

Das Pariser Abkommen zum Klimaschutz zeigt, dass sich vernünftiges Handeln international durchsetzen kann. Klimaschutz ist ein anerkanntes globales Ziel. Das Pariser Abkommen zeigt aber auch, dass die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen keine Selbstverständlichkeit darstellt, sondern ein hartes Ringen und einen unablässigen Kampf voraussetzt. Ob freiwillige Verpflichtungen hier weiterhelfen, darf bezweifelt werden. Die staatlichen Instrumente sind teilweise viel zu schwach, um gegen Interessen der Großindustrie und der Konzerne sowie der Finanzwirtschaft wirksam eingesetzt werden zu können. Allerdings könnte Klimaneutralität immer stärker zu einem vorrangigen Ziel der Finanzwirtschaft und der Großkonzerne werden und zu einem Umsteuern führen (siehe EOn und RWE in Deutschland).

Wer kontrolliert nun die freiwilligen Verpflichtungen der Staaten? Dies ist die Aufgabe der Zivilgesellschaft. Nur sie besitzt die Legitimation, die Umsetzung der eingegangenen Verpflichtungen effektiv überprüfen zu können. Notfalls muss dies rechtlich überprüft und durchgesetzt werden. In den nächsten Jahren und Jahrzehnten sollte die internationale Zivilgesellschaft daher an der punktgenauen Umsetzung der im Pariser Abkommen abgegebenen Versprechen der Staaten  arbeiten.

Kontakt: Dr. Michael Zschiesche


Aktuelle Ausgabe der UfU-Zeitschrift erschienen! Streitkulturen. Bürgerbeteiligung heute

16. Dezember 2015

Liest man die Feuilletons dieser Tage, ist viel die Rede davon, dass wir das Sprechen und Zuhören wieder lernen müssen; dass wir nicht Gefühlen sondern Argumenten den Vorrang geben sollten; dass wir nicht Personen oder Gruppen kritisieren, sondern Aussagen und Handlungen. Allzu oft werden öffentliche Debatten von ungefilterten Emotionen dominiert, als läge darin die einzig legitime Begründung für Auseinandersetzungen. Wir müssen reden! In diesem Sinne passt unsere Ausgabe zu „Streitkulturen“ besser in die Zeit, als wir das bei der Konzeption des Heftes ahnen konnten. Wir versammeln verschiedene Beiträge, die mit jeweils unterschiedliche Perspektiven und Ansätzen – theoretisch, praktisch, international, exemplarisch – das zivilgesellschaftliche Streiten zum Thema haben.

Hier geht es zur UfU-Zeitschrift


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Start des Klimaschutzprojekts „Energiepflanzen auf Bergbauflächen in Vietnam“

19. November 2015

Im Beisein einer kleinen Delegation des Deutschen Bundestages (Klaus Mindrup, MdB (SPD) sowie Karsten Möring, MdB  (CDU) – beide Umweltausschuss) sowie des Abteilungsleiters Ressourcenschutz und Wasser Dr. Helge Wendenburg und des Referatsleiters Bodenschutz Andreas Bieber des BMUB, des stellvertretenden Präsidenten des vietnamesischen Umweltamtes (VEA) Dr. Tung sowie 50 vietnamesischen Expertinnen und Experten wurde am 19.11.2015 der Startschuss für das neue Klimaschutzprojekt des UfU zusammen mit den deutschen Partnern Ruhr-Universität Bochum und MSP Bochum in Hanoi (Vietnam) vollzogen.

Wie Frau Prof. Dr. Dang Thi Cam Ha, Leiterin des Instituts für Biotechnologie der Akademie der Vietnamesischen Wissenschaften Hanoi, auf dem Kick-Off Workshop betonte, brauche Vietnam genau dieses Projekt, um mehr integrierte Problemlösungen für komplexe Herausforderungen im Klimaschutz anzugehen. Sie beglückwünschte UfU für die Konzeption des Projektes und wünschte viel Erfolg. Auch der Vizepräsident der VEA Dr. Tung nahm in seiner Eröffnungsrede Bezug zur „Green Groth Strategy Vietnams“ und hob die Wichtigkeit dieses Projektes für die Umsetzung der neuen Vereinbarung zwischen dem BMUB und dem vietnamesischen Umweltministerium (MONRE) vom September 2015 hervor. Klaus Mindrup, MdB (SPD), ging in seiner Rede auf die Herausforderungen Vietnams in Bezug auf die Klimaänderungen ein. Er betonte, dass Deutschland seine Unterstützung für Vietnam beibehalten und in den nächsten Jahren im Rahmen der Internationalen Klimainitiative (IKI) sogar verstärken würde. Dr. Helge Wendenburg vom BMUB hob den Leuchttumcharakter des  neuen Projekts hervor und erwähnte zugleich, dass Vietnam seit 2008 im Rahmen von IKI auf bislang 49 geförderte Projekte zurückblicken könne.

Ein bemerkenswertes Ergebnis des Kick-Off-Workshops stellte, neben der Bekanntgabe von Informationen zu den Projektzielen und den Aktivitäten, dar, wie ähnlich – unabhängig voneinander – die VEA und UfU die Idee eines vietnamweiten Bergbaukatasters für brachliegende Flächen angingen. Bereits im letzten Jahr wurde vom Monitoring Centre for Environmental Information and Documentation (CEID) eigenständig die Struktur eines solchen Katasters entworfen und anhand einer Bergbaufläche zum Bauxitabbau getestet. Der Direktor Dr. Nguyen Quoc Khanh vom  CEID, das der VEA unterstellt ist, sammelte die Daten, um ein Modell für die Rekultivierung und Sanierung der Bergbaufläche zu entwickeln. Beauftragt von der vietnamesischen Regierung, sollten so auch  den vielen Beschwerden aus der örtlichen Bevölkerung nachgegangen werden, um genaue Standortdaten auf der Grundlage eines GIS-Systems, bereitzustellen. Genau aus diesem Grund haben MSP und UfU die Idee eines Katasters in das Projektportfolio integriert, um für die VEA ein zusätzliches Instrument zum Umgang mit brachliegenden Bergbauflächen zu generieren.

Nunmehr können – nach Überprüfung und Anpassung der Strukturdaten – weitere 49 Standorte in ein solches Bergbaukataster eingepflegt werden. Dieses Kataster steht dann künftig neben den Umweltbehörden auch den Baubehörden oder den Grundstücksämtern zur Verfügung. Und, wie Dr. Michael Zschiesche vom UfU in seiner Präsentation ausführte, auch die Bevölkerung der benachbarten Gemeinden kann so viel besser als bisher über die Sanierung der Bergbaugebiete informiert werden. Dadurch kann Aufklärung betrieben und  Missverständnissen und Gerüchten entgegengewirkt werden. Das sei zwar noch kein wirksamer Umweltschutz, aber immerhin die Voraussetzung dafür.

Das Projekt legt ohnehin einen der Schwerpunkte auf eine transparente und umfassende Kommunikation mit vietnamesischen Experten. So sollen mindestens halbjährlich Expertengespräche in Vietnam  durchgeführt werden und die Grundsätze von Good Governance u.a. auch dadurch gelebt werden, indem ressortübergreifend Experten gleichberechtigt in das Projekt einbezogen werden.

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Bürgerratschlag an Bundesministerin Hendricks übergeben

13.11.2015

Die Bürgerbotschafterinnen und Bürgerbotschafter des Beteiligungsprozesses „GesprächStoff: Ressourcenschondend leben“ haben am 6. November 2015 die zentralen Empfehlungen zur Ressourcenschonung in Form des „Bürgerratschlags“ an Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks übergeben. Die Handlungsempfehlungen fließen in das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm ein. Dieses gibt wichtige Leitlinien beim Umgang mit natürlichen Ressourcen für die nächsten vier Jahre vor.

Ausführlicher Beitrag auf der Seite des Bundesumweltministeriums (BMUB)

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Werden Wetterextreme zur Normalität?

12. November 2015

Die HALLESCHE GESPRÄCHSREIHE KLIMAWANDEL beendet ihren diesjährigen Zyklus mit einem Vortrag unter dem Titel „Werden Wetterextreme zu Normalität? 165 Jahre Klimamessungen in Halle (Saale) geben Antwort.“

Der Referent Dr. Jürgen Döring unterrichtet an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg Klimageografie und ist mit den klimatischen Gegebenheiten unserer Region bestens vertraut. Wir werden uns dieses Mal also nicht vorrangig Klimaprognosen und -modellen, sondern den „harten“, empirischen Daten widmen.

Die Veranstaltung beginnt am 18. November, 18 Uhr im Gebäude der Stadtwerke Halle, Bornknechtstraße 5, Raum 15a (Erdgeschoss). Im Anschluss besteht die Gelegenheit, bei einer Tasse Tee über das Programmvorschläge für die Gesprächsreihe im Jahr 2016 zu diskutieren.


fiftyfifty

Kooperation mit Rumänien

25. Oktober 2015

In der vergangenen Woche vom 19.-23.10.2015 fand der Auftakt für eine Kooperation von Rumänien und Deutschland statt. Das UfU e.V. bearbeitet in Kooperation mit der rumänischen Organisation „Environ“ das Projekt „Zusammenwirken von Nutzerverhalten, Technik und Bildung bei der nachhaltigen und klimafreundlichen Nutzung von Schulgebäuden“. Ziel dieser Kooperation ist es, das in Deutschland erfolgreiche Konzept der fifty/fifty- bzw. Energiespar-Schulen auf das Partnerland Rumänien zu übertragen.

Solche Projekte sind ein essentieller Teil der Klimaschutzbemühungen und -konzepte in vielen Kommunen und Regionen europaweit sowie von europaweiten Initiativen wie dem Covenant of Mayors und Netzwerken wie dem der Teilnehmer-Städte des EU-Projekts Euronet 50/50 bzw. Euronet 50/50 Max. Auch auf deutscher Ebene engagieren sich viele Kommunen für Klimaschutz und werden u.a. von den Mitgliedern des Bundesverbands Schule Energie Bildung (BuSEB) e.V. unterstützt oder gehören diesem Verband – wie beispielsweise Hamburg und Hannover – direkt an. Das Projekt zielt darauf ab, im Bereich des nachhaltigen Energiemanagements an öffentlichen Bildungseinrichtungen Best Practices auszutauschen und gemeinsam weiterzuentwickeln. Die rumänische Organisation „Environ“ kooperierte in der Vergangenheit schon mit der deutschen Botschaft in Bukarest und führte Projekte mit Schulen durch.

Während der Auftaktwoche wurden erste Schulen besucht und Projektabsprachen getroffen. Darüber hinaus gab es am Mittwoch eine Pressekonferenz, die gemeinsam mit der Deutschen Botschaft, dem rumänischen Bildungsministerium und Environ durchgeführt wurde. Mathias Mau, erster Staatsekretär der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Bukarest und Andrei Orban, Geschäftsführer von Environ, begrüßten die Pressevertreter_innen und Gäste aus den Schulen. Florian Kliche stellte im Anschluss das Projekt vor und präsentierte einen der vier Messgerätekoffer, die die teilnehmende Schulen erhalten.

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