{"id":142557,"date":"2021-11-03T14:45:37","date_gmt":"2021-11-03T13:45:37","guid":{"rendered":"https:\/\/www.ufu.de\/seventh-conference-of-the-parties-to-the-aarhus-convention-mop-7\/"},"modified":"2025-08-21T13:53:33","modified_gmt":"2025-08-21T11:53:33","slug":"seventh-conference-of-the-parties-to-the-aarhus-convention-mop-7","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.ufu.de\/en\/seventh-conference-of-the-parties-to-the-aarhus-convention-mop-7\/","title":{"rendered":"Seventh Conference of the Parties to the Aarhus Convention (MoP 7)"},"content":{"rendered":"

[vc_row][vc_column width=”1\/1″][vc_single_image media=”14949″ caption=”yes” media_width_percent=”25″][vc_column_text el_class=”ufu-projekt”]November 03, 2021[\/vc_column_text][vc_column_text]<\/p>\n

UN-Verhandlungen zur F\u00f6rderung der Umweltdemokratie<\/h3>\n

Am 30. Oktober 2021 wird die Aarhus-Konvention \u2013 die Konvention \u00fcber den Zugang zu Informationen, die \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten \u2013 zwanzig Jahre alt. Wenige Tage zuvor kamen die Vertragsparteien, Unterzeichnerstaaten, internationalen Organisationen, die Zivilgesellschaft und andere Interessengruppen in Genf zusammen, um die Errungenschaften und aktuellen Herausforderungen bei der F\u00f6rderung von Umweltdemokratie, digitaler Transformation und nachhaltiger Entwicklung zu diskutieren. Die Diskussionen zur Aarhus-Konvention und ihr PRTR-Protokoll \u2013 das Kiew-Protokoll \u00fcber Schadstofffreisetzungs- und \u2013verbringungsregister \u2013 \u00a0konzentrierten sich darauf, wie nachhaltige Infrastrukturen und Raumplanung gef\u00f6rdert werden.<\/strong><\/p>\n

Das Ziel der Aarhus-Konvention<\/a> und seines Protokolls<\/a> ist der Schutz des Rechts jeder Person gegenw\u00e4rtiger und k\u00fcnftiger Generationen auf ein Leben in einer seiner Gesundheit und seinem Wohlbefinden zutr\u00e4glichen Umwelt zu leben. Dieses Ziel erweist sich heute angesichts der zahlreichen \u00f6kologischen Krisen als noch wichtiger denn je. Trotz beachtlicher Erfolge stehen viele L\u00e4nder noch vor gro\u00dfen Herausforderungen im Umwelt- und Menschenrechtsschutz. Zahlreiche Regierungen ergriffen angesichts der Coronavirus-Pandemie (COVID-19) Ma\u00dfnahmen, die die b\u00fcrgerlichen Freiheiten im Umweltbereich einschr\u00e4nken. Viele Regierungen riefen nationale Notst\u00e4nde aus und verabschiedeten zahlreiche Ma\u00dfnahmen, die zwar vordergr\u00fcndig die Ausbreitung des Virus einschr\u00e4nken sollten. H\u00e4ufig gingen damit jedoch auch erhebliche Einschr\u00e4nkungen der Versammlungs- und Bewegungsfreiheit einher. Die COVID-Ma\u00dfnahmen beschnitten oder haben das Potential, auch das Recht der \u00d6ffentlichkeit auf Zugang zu Informationen, auf Beteiligung an Entscheidungsverfahren und auf Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten zu beschneiden. Gleichzeitig leistete die Pandemie der Digitalisierung der Umweltverwaltung und der digitalen Beteiligung der \u00d6ffentlichkeit enormen Vorschub.<\/p>\n

Vom 18. bis 22. Oktober 2021 fanden im Nationalpalast im Schweizer Genf Verhandlungen zwischen Vertragsparteien der Aarhus-Konvention und des PRTR-Protokoll statt, um die aktuellen Entwicklungen zu beraten:<\/p>\n\n\n\n\n\n\n
Dates<\/strong><\/td>\nMeetings<\/strong><\/td>\n<\/tr>\n
18. bis 20. Oktober 2021<\/td>\nSiebte Vertragsstaatenkonferenz der Aarhus-Vertragsparteien (MoP 7)<\/p>\n

Seventh session of the Meeting of the Parties to the Aarhus Convention<\/a><\/td>\n<\/tr>\n

21. Oktober 2021<\/td>\nGemeinsames hochrangiges Segment der Aarhus- und PRTR-Parteien<\/p>\n

Joint High-level Segment under the Meetings of the Parties to the Aarhus Convention and its Protocol on PRTRs\u00a0<\/a><\/td>\n<\/tr>\n

22. Oktober 2021<\/td>\nVierte Vertragsstaatenkonferenz der PRTR-Vertragsparteien (MoPP 4)<\/p>\n

Fourth session of the Meeting of the Parties to the Protocol on PRTRs\u00a0<\/a><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n

 <\/p>\n

Die Beschl\u00fcsse des Aarhus-Konvention Compliance-Ausschusses<\/h3>\n

Im Rahmen des MoP 7 best\u00e4tigten die Aarhus-Vertragsparteien insgesamt 20 Feststellungen und Empfehlungen des Aarhus-Konvention Compliance-Ausschusses<\/a> (Aarhus-Ausschuss). Auf drei Beschl\u00fcsse, die sich auf die Nichteinhaltung der Aarhus-Konvention durch Deutschland (1.) und die Europ\u00e4ische Union (2.) beziehen, sind hervorzuheben. Auch auf einen Beschluss zu Wei\u00dfrussland (3.) ist einzugehen.<\/p>\n

1. Zugang zu Gericht f\u00fcr Umweltverb\u00e4nde in Deutschland<\/h4>\n

Die Vertragsparteien nahmen die Feststellungen und Empfehlungen des Aarhus-Ausschusses gegen Deutschland an (ACCC\/C\/2016\/137<\/a>). Das Komitee stellte fest, dass Deutschland gegen das internationale Aarhus-Recht verst\u00f6\u00dft. Das Anerkennungskriterium der basisdemokratischen Verfasstheit f\u00fcr Umweltvereinigungen ist zu streng. Das Kriterium verwehrt in unzul\u00e4ssiger Weise, dass Umweltverb\u00e4nde Umweltentscheidungen vor deutschen Gerichten pr\u00fcfen lassen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Aus diesem Grund verpflichten die Aarhus-Parteien Deutschland nun, deutsches Recht zu \u00e4ndern. Ganz konkret ist \u00a7 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes zu streichen. Durch die Gesetzes\u00e4nderung werden zuk\u00fcnftig Umweltstiftungen wie WWF Deutschland oder Vereine wie Greenpeace Deutschland klagen k\u00f6nnen.<\/p>\n

UfU wird diesen Anpassungsprozess mit seiner Expertise in den kommenden Monaten begleiten.<\/p>\n

 <\/p>\n

2. Zugang zu Gericht in der Europ\u00e4ischen Union<\/h4>\n

Die Europ\u00e4ische Union ist selbstst\u00e4ndige Vertragspartei der Aarhus-Konvention. Auch sie muss Aarhus-Recht einhalten. In gleich zwei \u00f6ffentlichen R\u00fcgeverfahren<\/a> stellte der Aarhus-Ausschuss fest, dass der europ\u00e4ischen \u00d6ffentlichkeit und Umwelt-NGOs kein ausreichender Zugang zu europ\u00e4ischen Gerichten gew\u00e4hrleistet wird.<\/p>\n

Die Aarhus-Vertragsparteien nahmen die Feststellungen und Empfehlungen des Aarhus-Ausschusses zum Fall ACCC\/C\/2008\/32 an, nachdem die Europ\u00e4ische Union diese Annahme (engl. \u201eendorsement\u201c) bei der letzten Vertragsstaatenkonferenz in Budva (Montenegro) auf dem MoP 6 im Jahr 2017 blockierte. Die NGOs hofften, dass mit dieser Annahme auch gleichzeitig die Feststellungen und Empfehlungen zum Fall (ACCC\/C\/2015\/128<\/a>) angenommen werden. Aufgrund der erneuten Blockadehaltung durch die Europ\u00e4ische Union, wurden die Feststellungen und Empfehlungen des Aarhus-Ausschusses diesbez\u00fcglich nicht verabschiedet. Die Best\u00e4tigung der Feststellungen und Empfehlungen des Aarhus-Komitees wurde erneut auf die n\u00e4chste Vertragsstaatenkonferenz in rund vier Jahren verschoben. Die NGO-Delegation konnte zumindest darauf hinwirken, dass die Vertragsparteien festhalten, dass diese erneute Sonderbehandlung bzw. Ausnahmeentscheidung f\u00fcr die Europ\u00e4ische Union in keiner Weise eine Praxis im Rahmen des Aarhus-\u00dcbereinkommens begr\u00fcndet.<\/p>\n

Das UfU wird auch in den kommenden Jahren daf\u00fcr k\u00e4mpfen, dass B\u00fcrger*innen und Umwelt-NGOs Umweltentscheidungen, wie zum Beispiel europ\u00e4ische Beihilfeentscheidungen, auf EU-Ebene \u00fcberpr\u00fcfen lassen k\u00f6nnen. Eine erneute \u00c4nderung der gerade erst novellierten Aarhus-Verordnung ist daf\u00fcr unumg\u00e4nglich.<\/p>\n

Mehr Informationen zur Aarhus-Konvention und ihrer Umsetzung in der Europ\u00e4ischen Union und Deutschland siehe: http:\/\/www.aarhus-konvention.de\/<\/a><\/p>\n

 <\/p>\n

3. Schutz von Umweltsch\u00fctzer*innen und NGOs in Wei\u00dfrussland<\/h4>\n

Die Verhandlungen wurden von den akuten Menschenrechtsverletzungen in Wei\u00dfrussland \u00fcberschattet, die gegen\u00fcber Umweltsch\u00fctzer*innen ver\u00fcbt wurden. Zum ersten Mal in der zwanzigj\u00e4hrigen Vertragsgeschichte wurde eine beschwerdef\u00fchrende NGO, die belarussische NGO \u201eEcohome\u201c, w\u00e4hrend eines laufenden \u00f6ffentlichen Beschwerdeverfahrens aufgel\u00f6st. Die Staatengemeinschaft reagierte auf die Verletzungen fundamentaler Rechte von Umweltsch\u00fctzer*innen damit, dass Wei\u00dfrussland ab dem 1. Februar 2022 seine besonderen Rechte und Privilegien unter der Konvention entzogen werden, sollte Wei\u00dfrussland \u201eEcohome\u201c nicht wieder als \u00f6ffentlichen Verein anerkennen.<\/p>\n

Das UfU verurteilt die Bestrafung, Verfolgung oder Bel\u00e4stigung von Umweltsch\u00fctzer*innen auf das Sch\u00e4rfste! Das UfU unterst\u00fctzt alle wei\u00dfrussischen Umwelt-NGOs und Umweltsch\u00fctzer*innen im Rahmen seiner M\u00f6glichkeiten.<\/p>\n

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Weitere Ergebnisse:<\/h3>\n

UN-Sonderberichterstatter*in f\u00fcr Umweltsch\u00fctzer*innen<\/h4>\n

Aufgrund der sich verschlechternden Menschenrechtslage in Wei\u00dfrussland und anderen Vertragsstaaten, wo Umweltsch\u00fctzer*innen zunehmend bestraft, verfolgt oder bel\u00e4stigt werden, installierten die Aarhus-Parteien einen sog. English \u201eRapid Response Mechanism\u201c. Im Zuge dessen wird im Jahr 2022 ein*e UN-Sonderberichterstatter*in f\u00fcr Umweltsch\u00fctzer*innen berufen, um international Menschenrechtsverletzungen sichtbar zu machen.<\/p>\n

Zwei neue Mitglieder im Aarhus-Ausschuss<\/h4>\n

Die Aarhus-Parteien folgten nicht nur zahlreichen Feststellungen und Empfehlungen des Aarhus-Ausschusses, sondern sie w\u00e4hlten ebenfalls zwei neue Mitglieder in das quasi-gerichtliche UN-Gremium. Die ehemalige Richterin des Europ\u00e4ischen Gerichtshofs Eleanor Sharpsten<\/u> und unser langj\u00e4hrige und gesch\u00e4tzte UfU-Kollegen Thomas Schomerus<\/u>. Mehr Informationen rund um seine NGO-Nominierung sind hier zu finden: https:\/\/www.ufu.de\/en\/nomination-of-prof-dr-thomas-schomerus-to-serve-the-aarhus-committee-of-the-united-nations-by-a-strong-alliance-of-european-environmental-ngos\/<\/a><\/p>\n

Guinea-Bissau erster afrikanischer Vertragsstaat der Aarhus-Konvention<\/h4>\n

Ein historisch bedeutsames Ereignis auf dem MoP 7 war der Beitritt<\/u> des westafrikanischen Landes Guinea-Bissau<\/u> zur Aarhus-Konvention. Damit hat die Vertragsstaatenkonferenz den ersten Staat au\u00dferhalb der UNECE-Region in den Kreis der Aarhus-Staaten aufgenommen. Die gemeinsame Hoffnung ist, dass dieser vorbildhafte Schritt weitere Staaten Asiens oder Afrikas animiert, wie beispielsweise die Mongolei oder Usbekistan, der Konvention zur Umweltdemokratie beizutreten.<\/p>\n

GVO-Novelle fehlt nur noch ein Vertragsstaat zum Inkrafttreten<\/h4>\n

Albanien<\/u> hat als 32. Staat die GVO-Novelle<\/a> ratifiziert. Diese sieht die \u00f6ffentliche Beteiligung an geplanten Freisetzungen gentechnisch ver\u00e4nderter Organismen (GVOs) vor. Damit fehlt nur noch die Ratifizierung der GVO-Novelle von einer der folgenden Staaten, damit die Vertrags\u00e4nderung der Aarhus-Konvention v\u00f6lkerrechtlich in Kraft tritt: Armenien, Aserbaidschan, Wei\u00dfrussland, Kasachstan, Kirgisistan, Nordmazedonien, Tadschikistan, Turkmenistan und Ukraine.<\/p>\n

Goodbye Jeremy Wates als Aarhus-NGO-Beobachter!<\/h4>\n

Den intergouvernementalen Verhandlungen, die erstmals im hybriden Format stattfanden, wohnten zahlreiche nichtstaatliche Beobachterorganisationen aus dem NGO-Sektor und der Wissenschaft bei. Zuk\u00fcnftig wird unsere Kollegin Summer Kern<\/u> vom \u00f6sterreichischen \u00d6kob\u00fcro<\/a> eine besondere Rolle im zwischenstaatlichen Prozess einnehmen. Sie l\u00f6st Jeremy Wates, Generalsekret\u00e4r des European Environmental Bureau (EEB), als offizielle NGO-Beobachterin<\/u> ab. Wir sagen Danke Jeremy f\u00fcr deinen langj\u00e4hrigen bedeutenden Beitrag zur F\u00f6rderung der Umweltdemokratie!<\/p>\n

Wo und wann genau die n\u00e4chste Aarhus- und PRTR-Vertragsstaatenkonferenz (MoP 8 und MoPP 5) in rund vier Jahren stattfinden wird, ist noch unklar. Klar ist aber, dass das UfU auch dort wieder als unabh\u00e4ngiger NGO-Beobachter dabei sein wird!<\/p>\n

Mehr Informationen rund um den MoP 7 und MoPP 4 sind hier zu finden: https:\/\/unece.org\/climate-change\/press\/governments-and-stakeholders-strengthen-commitment-environmental-democracy<\/strong><\/p>\n

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Weitere Fragen rund um die Vertragsstaatenkonferenzen beantwortet: Larissa Donges<\/a>
\nPressekontakt: Jonas R\u00fcffer<\/a>[\/vc_column_text][\/vc_column][\/vc_row]<\/p>\n<\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

20 years of the Aarhus Convention: We report on the seventh Conference of the Parties to the Aarhus Convention. UfU was there as an NGO <\/p>\n","protected":false},"author":18,"featured_media":14944,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[376,383],"tags":[],"class_list":["post-142557","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-oeffentlichkeitsbeteiligung-en","category-uncategorized"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.ufu.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/142557","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.ufu.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.ufu.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ufu.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/18"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ufu.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=142557"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.ufu.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/142557\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":145685,"href":"https:\/\/www.ufu.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/142557\/revisions\/145685"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ufu.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/14944"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.ufu.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=142557"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ufu.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=142557"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ufu.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=142557"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}