Monitoring Report 2019 der Öffentlichkeitsbeteiligung bei umweltrelevanten Infrastrukturprojekten
Wie werden Bürger*innen und Umweltverbände in der Planung und Zulassung von umweltrelevanten Infrastrukturprojekten beteiligt? Und wie zugänglich sind die Planungs- und Antragsunterlagen dazu? Diesen und weiteren Fragen widmet sich das Projekt „Monitoring Report 2019“.
Das Forschungsvorhaben liefert eine wichtige Datenbasis über die Anzahl formeller Öffentlichkeitsbeteiligungen bei Zulassungsverfahren im Infrastrukturbereich, ihre Schwerpunkte und Verteilung auf die Bundesländer für das Jahr 2019.
Ziel ist es, eine fundierte Grundlage zur Analyse, Diskussion und Verbesserung der Beteiligungsverfahren zu schaffen und – durch die anvisierte jährliche Fortsetzung des Projekts – langfristige Trends im Infrastrukturbereich zu identifizieren.
Hintergrund:
Als Ausgangspunkt des Monitoring Reports dient die gesetzliche Verpflichtung von Bund und Bundesländern, die seit 2017 bzw. effektiv seit 2018 gilt, Planungs- und Zulassungsverfahren im Internet öffentlich bekannt zu machen. Dies geschieht auf einem zentralen Portal des Bundes sowie mehreren Länderportalen. Der Monitoring Report 2018 zeigt auf, dass für das Jahr 2018 bei Weitem nicht alle relevanten Verfahren auf diesen Plattformen veröffentlicht wurden. Zudem sind die Eintragungen oft unvollständig oder unübersichtlich. Nicht zuletzt die Covid-19-Pandemie hat verdeutlicht, wie wichtig die digitale Verfügbarkeit von Informationen ist. Eine vollständige und umfassende Auflistung der Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren auf den Internetplattformen ist somit nicht nur gesetzlich vorgeschrieben und ein essenzieller Bestandteil der Digitalisierung der Umweltverwaltung, sondern erleichtert maßgeblich den Zugang von Bürger*innen zu wichtigen Umweltinformationen.
Das Ziel des Projektes:
Der Monitoring Report 2019 ermöglicht die gezielte Evaluierung der gesetzlich vorgeschriebenen Veröffentlichung von Informationen über Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren, Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, sowie sonstigen Genehmigungsverfahren. So wird zum einen überprüft, ob die zuständigen Behörden die relevanten Verfahren vollständig auf den Portalen veröffentlichten.
Zum anderen wird durch den Vergleich mit dem Monitoring Report 2018 untersucht, ob sich die Anzahl der behördlichen Einträge gegenüber 2018 veränderte und wie sich die Qualität der Eintragungen entwickelte. Außerdem wird analysiert, ob sich die Anzahl der durchgeführten Verfahren im Vergleich zum Vorjahr verändert hat und ob sonstige signifikante Änderungen bei der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturvorhaben zu verzeichnen sind.
Die Ergebnisse des Monitoring Reports 2019 werden anschaulich und leicht verständlich aufbereitet und online kostenfrei zur Verfügung gestellt. Auf diese Weise soll die öffentliche Diskussion zur Verbesserung der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturprojekten angeregt und fundiert informiert werden.
Das Vorgehen des Projektes:
Der Monitoring Report 2019 beruht auf vier zentralen Schritten: Datensicherung (1), Online-Literaturrecherche (2), Online-Abfrage (3) und Ermittlung Gesamtzahl (4).
Schritt 1: Datensicherung
Die Daten aus den UVP-Portalen werden systematisch gesichert und ausgewertet.
Schritt 2: Online Literaturrecherche
Um zu prüfen, ob wirklich alle Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung in den Portalen verfasst sind, werden im einem zweiten Schritt öffentlich zugängliche Berichte deutscher Umweltverbände ausgewertet. Die Verbände listen häufig aus, an welchen Verfahren sie sich in einem Jahr beteiligen.
Schritt 3: Online Abfrage
Darüber hinaus stehen wir in engem Austausch mit Vertreter*innen der anerkannten Umweltverbände, die uns zusätzliche Informationen zur Beteiligung an Infrastrukturvorhaben zuschicken.
Schritt 4: Ermittlung Gesamtzahl
Durch die Vielzahl an Informationsquellen ist nun eine valide Abschätzung möglich, wie viele formelle Öffentlichkeitsbeteiligungs-
verfahren zu Infrastrukturprojekten im Jahr 2019 in Deutschland tatsächlich stattfanden.
Ausführlicher Bericht:
Den ausführlichen Monitoring-Report 2019 können Sie unter untenstehendem Button herunterladen. Der ausführliche Bericht enthält wichtige Hintergrundinformationen, wie juristische und methodische Details, sowie weitere Informationen zu den Ergebnissen.
Die vorherigen Monitoring Reporte
Der Monitoring Report 2018:
Das Vorhaben schließt an den Monitoring Report 2018 an, dessen Ergebnisse im ausführlichen Bericht mit wichtigen Hintergrundinformationen detailliert beschrieben sind. Darüber hinaus wurden die Erkenntnisse im Rahmen einer Fachtagung im März 2021 unter dem Titel „Öffentlichkeitsbeteiligung in Deutschland – zehn Jahre nach den Ereignissen von Stuttgart 21“ online präsentiert und mit den teilnehmenden Partizipationsexpert*innen der Behörden, der Wissenschaft und dem NGO-Sektor diskutiert.
Das Projekt wird von der Heidehof Stiftung GmbH gefördert.