Begleitforschung umwelt.info zur Unterstützung der Planungsbeschleunigung

Planungs- und Genehmigungsverfahren sind zentrale Elemente im Umwelt-, Natur- und Klimaschutz. Effektivitäts- und Zeitgewinne in diesem Bereich können gesellschaftlich notwendige Prozesse deutlich verbessern. Die vorherige Bundesregierung hat daher Beschleunigungsinitiativen im Bereich von Zulassungs- und Genehmigungsregimen im Infrastrukturbereich priorisiert, und auch die aktuelle Bundesregierung treibt diese Initiativen voran. Jedoch können mit Beschleunigungsinitiativen einhergehende Änderungen im EU-Recht zu einer Senkung der materiellen Standards des Umwelt- und Artenschutzes führen, indem z. B. die Umweltverträglichkeitsprüfung auf Vorhabenebene für eine Vielzahl von Energiewendeprojekten entfällt. Es stellt sich die Frage, wie Planungs- und Genehmigungsprozesse basierend auf den aktuellen gesetzlichen Rahmenbedingungen beschleunigt werden können, ohne Natur-, Umwelt- und Artenschutz zu vernachlässigen.

Der Zugang zu Umweltinformationen ist in einigen Bereichen in Deutschland immer noch unzureichend, insbesondere werden Umweltinformationen nicht ausreichend veröffentlicht. Die Verwaltungsstruktur von Umweltdaten ist föderal geprägt, dies führt zu einer Vielzahl von Portalen mit teilweise überschneidenden Inhalten. Die praktischen Auswirkungen dieser Informationsstruktur zeigen sich deutlich in der Genehmigungspraxis. Eine Weiternutzung von gewonnenen Daten für spätere Verfahren ist oft nicht möglich, da eine Übersicht über erhobene Daten fehlt.

Zur Bewältigung dieser Problematik hat das Umweltbundesamt mit umwelt.info ein Portal geschaffen, das den Zugang zu relevanten, geprüften und gut dokumentierten Umweltdaten erleichtern soll. Das Portal soll die Transparenz und Auffindbarkeit von Umweltinformationen deutlich steigern.

Mit der „Begleitforschung umwelt.info zur Unterstützung der Planungsbeschleunigung“ verfolgten wir gemeinsam mit dem IFOK und hrd.consulting das Ziel, herauszuarbeiten, durch welche Maßnahmen umwelt.info einen wirksamen Beitrag zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren leisten kann.

Dabei sollten konkrete Entwicklungsoptionen für das Portal identifiziert und priorisiert werden. Das UfU übernimmt in diesem Zusammenhang die Bearbeitung der juristischen Fragestellungen.

Zu Beginn des Projekts war ein systematischer Wissensaufbau zu Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie zur aktuellen Beschleunigungsgesetzgebung erforderlich. Parallel dazu erfolgte die Vernetzung mit relevanten Multiplikator*innen, um ein fundiertes Verständnis der bestehenden Prozesse und Herausforderungen zu gewinnen. Zudem wurden die für umwelt.info zentralen Zielgruppen im Kontext der Planungs- und Genehmigungsverfahren identifiziert.

Auf dieser Grundlage ließen sich die spezifischen informationsbezogenen Bedarfe der beteiligten Akteur*innen präzise erfassen. Die gewonnenen Erkenntnisse dienten anschließend als Basis für die Ableitung gezielter Maßnahmen, die umwelt.info umsetzen kann, um Nutzer*innen einen spürbaren Mehrwert innerhalb der Verfahrensabläufe zu bieten und so zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren beizutragen, ohne dabei Umweltstandards abzubauen.