Umweltinformationen Kroatien

Der Zugang zu Umweltinformationen in Kroatien ist sehr beschränkt, sodass Kroatien damit gegen seine Verpflichtungen aus der Aarhus Konvention verstößt. Die genauen Gründe für den unzureichenden Zugang zu Informationen sind jedoch nicht bekannt. Das Unabhängige Institut für Umweltfragen (UfU) e.V. führt derzeit eine Evaluation des deutsche Umweltinformationsgesetzes durch. Die kroatischen Partner möchten die Erkenntnisse des UfU nutzen, um in Kroatien die Hürden zum tatsächlichen Zugang zu Umweltinformationen zu identifizieren und zu überwinden.

Als Gesamtziel des Projektes soll mehr Bürger*innen Zugang zu Umweltinformationen gewährt werden. Das Projekt wird daher zu einer besseren praktischen Umsetzung des Rechts auf Zugang zu Umweltinformationen, wie es im Umweltinformationsgesetz in Kroatien festgelegt ist, beitragen. Um dieses Ziel zu erreichen, werden die Hürden des Zugangs zu Umweltinformationen gründlich analysiert. Aufbauend auf den Analyseergebnissen wird ein Diskurs zwischen Behörden, Umweltaktivist*innen, Journalist*innen und anderen Interessenvertreter*innen initiiert.

Das Projekt ist für einen Zeitraum von sechs Monaten geplant und teilt sich in vier Arbeitspakete. In der Recherche in AP1 sollen die wichtigsten Hürden des Zugangs zu Umweltinformation identifiziert werden. In drei Diskussionsrunden in verschiedenen kroatischen Regionen in AP2 werden Teilnehmer*innen aus verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen die Herausforderungen, die in AP1 identifiziert wurden, diskutieren um zunächst ein besseres Verständnis davon zu erlangen und dann nach möglichen Lösungen zu suchen. In AP3 soll dann ein Leitfaden erarbeitet werden, der die Vorgehensweise und mögliche Meilensteine für die Verbesserung des Zugangs zu Umweltinformationen aus Sicht der Zivilgesellschaft festsetzt. Um einen reibungslosen Ablauf des Projektes zu gewährleisten, läuft während der gesamten Projektdauer AP4, Projektkoordination und Dokumentation.

Das Unabhängige Institut für Umweltfragen (UfU) e.V. ist ein wissenschaftliches Institut und eine anerkannte Nichtregierungsorganisation in Deutschland. Zelena akcija/Friends of the Earth Croatia (ZA/FoE Croatia) ist eine führende Nichtregierungsorganisation für Umweltschutz in Kroatien.

Dieses Projekt wird vom Bundesumweltministerium mit Mitteln des Beratungshilfeprogramms (BHP) für den Umweltschutz in den Staaten Mittel- und Osteuropas, des Kaukasus und Zentralasiens sowie weiteren an die Europäische Union angrenzenden Staaten gefördert und vom Umweltbundesamt begleitet.

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