11. Dezember 2019

Im Rahmen das Projektes „Untersuchung und Bewertung der Anwendbarkeit von internationalen „best Practices“ für die Luftreinhaltung in Vietnam“ organisierte das UfU gemeinsam mit dem Ecologic Institut und der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) eine einwöchige Studienreise zum Thema Luftreinhaltung für eine Delegation vietnamesischer Funktionäre.

Die vietnamesische Regierung befasst sich derzeit mit der Überarbeitung des vietnamesischen Umweltschutzgesetzes. In der neuen Version des Gesetzes ist ein eigenes Kapitel zur Luftreinhaltung vorgesehen. Bei der Ausarbeitung der Vorschriften für dieses Kapitel suchen die vietnamesischen Entscheidungsträger den Austausch mit ExpertInnen, die Erfahrungen mit Vorschriften und Maßnahmen im Bereich der Luftreinhaltung haben. Die Teilnehmenden der Studienreise sind direkt in den Gesetzgebungsprozess eingebunden und interessierten sich sowohl für die Erfolge als auch Herausforderungen in der deutschen Erfahrung.

Das Programm der Studienreise ist in Abstimmung mit den Delegationsteilnehmenden ausgehend von ihren Interessen und Schwerpunkten entwickelt worden. Die Agenda umfasste den Besuch von wissenschaftlichen (z.B. Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU), Umweltbundesamt (UBA), UfU, Ecologic Institut) wie politischen Institutionen (z.B. Bundesministerium für Umwelt (BMU), Berliner Senatsverwaltung, Bundestag) auf Bundes- und Länderebene. Dadurch gewannen die Teilnehmenden ein umfassendes Bild des Luftreinhaltemanagements in Deutschland. Bei den Terminen stellten die Referierenden nicht nur erfolgreiche Maßnahmen vor, sondern erläuterten auch Herausforderungen und Schwierigkeiten. Die Teilnehmenden konnten zudem Kontakte zu konkreten Ansprechpartnern zu knüpfen, um sich zukünftig genauer zu bestimmten Fragen informieren zu können.

Die Teilnehmenden verfolgten die Vorträge der Referierenden aufmerksam, anschließend blieb Raum für angeregte Q&A-Sessions und Diskussionen. Die Delegationsteilnehmenden zeigten großes Interesse an den deutschen Regelungen und Institutionen, während sie die Instrumente auch kritisch betrachteten und die Übertragbarkeit der Maßnahmen in das vietnamesische System eruierten. Dank des unterschiedlichen Fachwissens der Referierenden konnten viele Fragen geklärt werden und neue Ideen entstehen.

Am Ende der Woche stand ein Workshop, um die gewonnenen Erkenntnisse zu bündeln und herauszuarbeiten, inwiefern die Ergebnisse für den weiteren Gesetzgebungsprozess genutzt werden können. Dabei wurde auch erörtert, in welchen Bereichen Interesse an noch tiefergehenden Informationen besteht. UfU, das Ecologic Institut und die GIZ übergaben den Teilnehmenden die im Vorfeld abgeschlossene Best-Practice-Studie zu Instrumenten der Luftreinhaltung „Review and assessment of applicability of international best practices for air quality management in Vietnam“. Die Teilnehmenden zeigten sich sehr zufrieden mit den Ergebnissen der Studienreise und erklärten, wichtige Eindrücke daraus mit in den Gesetzgebungsprozess zu nehmen.