Aus erster Hand | Vol. 2 – Das neue Klimaschutzgesetz: Was wirklich notwendig wäre!

Die Bundesregierung möchte das Klimaschutzgesetz anpassen, dass Deutschland dazu verpflichtet, bis 2045 treibhausgasneutral zu werden. Dieses wegweisende Gesetz geriet in letzter Zeit immer wieder in Fokus von Diskussionen, insbesondere in Bezug auf die sogenannten Sektorziele. Ursprünglich im Gesetz verankert, sind die Gesamtemissionen auf verschiedenen Sektoren in Deutschland aufgeteilt. Die strengen Ziele des Gesetzes galten für jeden Sektor gleichermaßen, bei Verfehlen der Ziele mussten Sofortmaßnahmenpläne vorgelegt werden. Im Fokus der Diskussion standen besonders die Sektoren Verkehr und Gebäude, da diese immer wieder die vorgegebenen Ziele verfehlten und auch die Sofortmaßnahmen nicht oder nur ungenügend vorlegten. Mit dem neuen Entwurf der Bundesregierung soll in Zukunft eine Gesamtbetrachtung der Emissionen vorgenommen werden unabhängig von einzelnen Sektorzielen.  Außerdem sollen nicht mehr vergangene Emissionen in den Blick genommen werden, sondern vor allem der Blick auf zukünftige Emissionsvermeidung gelenkt werden. Laut Webseite der Bundesregierung sind diese und weitere geplante Veränderungen im Entwurf ein Fortschritt in Richtung Klimaneutralität.

Unser Gast ist Klaus Mindrup (SPD). Er war bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages und Berichterstatter für das Klimaschutzgesetz seiner Partei. Er war maßgeblich an der Aushandlung des Klimaschutzgesetzes 2021 beteiligt und hat den Ansatz der geplanten Gesetzesänderungen bereits vor der Veröffentlichung des konkreten Textes deutlich kritisiert. Wir wollen in einem Gespräch aus Erster Hand ausloten, welche Änderungen am Klimaschutzgesetz er für zielführend hält, was mit der jetzigen Novelle gut und nicht so gut gelungen ist und wie es in Deutschland mit dem Klimaschutz auf dem Weg zu Klimaneutralität konkret weitergehen soll und welche Maßnahmen dafür erforderlich sind.

Klaus Mindrup im Spiegel-Podcast: Wir sabotieren die Energiewende als Gemeinschaftsprojekt in Deutschland

Klaus Mindrup im Interview im Spiegel: Ich bin stinksauer

Datum: Montag, 11. September 2023; 17:00 – 18:30 Uhr

Ort: Digital

Moderator:
Dr. Michael Zschiesche, Jurist, Experte für Umweltrecht und Geschäftsführer des UfU.

Gesprächspartner:
Klaus Mindrup, Diplom-Biologe, aktiver Genossenschafter, Vorsitzender Energiedialog 2050 e.V, Senior Associate E3G Washington DC, Mitglied im Rat für Bürgerenergie, ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestages für die SPD, ehem. Umweltausschuss und Ausschuss für Bauen und Wohnen, ehem. Leiter der Begleitgruppe Klimaschutz der SPD-Bundestagsfraktion, ehem. Sprecher der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten, Arbeitsschwerpunkte: Sozialer Klimawandel- und Klimaschutz, Ausbau der Erneuerbaren Energien, Genossenschaftspolitik, Mieterstrom u.a.

Über das Format:
„Aus erster Hand“ ist ein neues Veranstaltungsformat im UfU, welches im Sinne eines parlamentarischen Abends/Frühstücks Interessierte zu verschiedenen Themen informieren soll. Der Fokus liegt dabei immer auf der Beantwortung von Fragen aus dem Publikum und somit auf dem Informationsgewinn aus erster Hand. Die Gäste werden vor der Fragerunde jeweils einer kurze Keynote geben. Die Veranstaltung wird in regelmäßigen Abständen vom UfU durchgeführt und findet digital statt.

Fragen:
Fragen an den Gast können vor und während der Veranstaltung an jonas.rueffer@ufu.de gesendet werden.