Planungsbeschleunigung erklären

Praxisnahe Aufbereitung und Erläuterung der Gesetze zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren in Deutschland und der EU

Die zahlreichen Gesetzänderungen in Deutschland und der EU im Bereich der Transformation zur Klimaneutralität stellen Umwelt- und Naturschutzverbände sowie die Öffentlichkeit vor neue Herausforderungen. Die zentrale Stoßrichtung des Gesetzgebers ist die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren. Formelles und materielles Umweltrecht wurden und werden auf allen Ebenen in Deutschland und der EU angepasst. Das hat enorme Auswirkungen auf die Praxis der Umwelt- und Naturschutzverbände, aber auch für das Verwaltungshandeln und das Zusammenspiel der betroffenen Akteure. Durch dieses Projekt sollen die Umweltverbände gestärkt werden und besser in der Lage sein, auf rechtliche Veränderungen zu reagieren und aktiv an der Gestaltung der Energiewende und der Transformation mitzuwirken.

Konkrete Projektziele sind

• die verständliche Darstellung der neuen Beschleunigungsgesetze und deren Auswirkungen auf die Praxis im Umwelt- und Naturschutzrecht,
• die Entwicklung von Strategien und Handlungsmöglichkeiten für Umweltverbände im Umgang mit den gesetzlichen Änderungen und
• die Verbesserung der Kooperation zwischen Umweltverbänden und staatlichen Einrichtungen.

Die wesentlichen Arbeitsschritte sind

Erklär- und Austauschformate

• Workshops zur Information und Diskussion der Rechtsänderungen
• Online-Reihe mit Erklärvideos und Fragestunden zu den Beschleunigungsgesetzen
• Ad-hoc-Runden für Rechtsexperten zum Austausch über beschleunigungsrelevante Fragen
• Austausch zwischen Umweltverbänden und Regierungsressorts
• Austausch mit Parlamentarier*innen

Erstellung von Materialien

• Erstellung eines Wikis und grafischer Darstellungen zu wichtigen Beschleunigungsgesetzen
• Erarbeitung von Kurzgutachten zu spezifischen rechtlichen Fragestellungen

Die Zielgruppe des Projektes sind anerkannte und nicht anerkannte Umweltverbände in Deutschland sowie deren Mitarbeiter*innen, Mitglieder und Ehrenamtliche. Zudem wird der Austausch mit Ministerien, Parlamentarier*innen und anderen Akteur*innen, die Einfluss auf Umweltgesetze haben verfolgt.

Das Projekt stellt umweltjuristisches Wissen für Nichtjurist*innen in den Umweltverbänden zur Verfügung. Dafür werden verschiedene Offline-Formate wie Workshops mit Online-Formaten wie Videokonferenzen und Erklärvideos genutzt. Innovative Kommunikationskanäle wie Schaubilder, Grafiken und ein Wiki sollen das Verständnis der zahlreichen Beschleunigungsinitiativen erleichtern.

Um die Kräfte der umweltrelevanten Zivilgesellschaft zu bündeln und Umweltorganisationen zusammenzubringen, sollen auf Veranstaltungen Erfahrungen aus den Bundesländern gesammelt werden, um Unterschiede und Gemeinsamkeiten in der Umsetzung der Beschleunigungsgesetze zu verstehen und die besten Praktiken bundesweit zu verbreiten.