Aarhus-Strong

Die digitale Öffentlichkeitsbeteiligung im Umweltschutz ist ein wesentliches Element moderner Demokratie. Insbesondere wenn große Infrastrukturprojekte, wie der Bau von Kraftwerken, Fabriken oder Eisenbahnnetze umgesetzt werden sollen, ist die gesamte Gesellschaft betroffen. Die Rechtsvorschriften der Europäischen Union (EU) sehen eine umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) vor, bei der die betroffene Öffentlichkeit ihre Bedenken, Bedürfnisse und Fachwissen einbringen kann. Die zuständigen Behörden sind verpflichtet, Informationen über die Vorhaben zu veröffentlichen und Online-Portale für die UVP bereitzustellen. Die konkrete Umsetzung der UVP-Portale gestaltet sich allerdings in jedem EU-Staat anders und die im Zuge des digitalen Wandels neu entstandenen elektronischen Beteiligungsmöglichkeiten werden kaum genutzt.

Ziel des Projekts „Aarhus-Strong” ist daher die Stärkung der elektronischen Beteiligungspraxis der Umweltbehörden der EU-Mitgliedsstaaten. Die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Umweltverbände sollen bei der Planung und Genehmigung von umweltbezogenen Vorhaben, Plänen und Programmen umfassender berücksichtigt werden.

In Zusammenarbeit mit unserem slowenischen Projektpartner “Pravno-informacijski center nevladnih orga-nizacij / Legal-Informational Centre for NGOs” und drei weiteren Expert*innen aus anderen EU-Mitgliedsstaaten werden der aktuelle Stand der digitalen Öffentlichkeitsbeteiligung in umweltrelevanten Planungs- und Genehmigungsverfahren in der EU analysiert und nationale Herausforderungen sowie Handlungsmöglichkeiten identifiziert. Darüber hinaus finden Veranstaltungen und Workshops mit internationalem Fachpublikum statt.

Teil des Projekts ist das „European Innovation Lab“, ein Wettbewerb, bei dem junge Fachleute aus der EU ihre Ideen und Vorschläge zur Konzeption einer Plattform einbringen, die den Anforderungen und Zielen einer modernen digitalen Öffentlichkeitsbeteiligung gerecht wird.

Um die Öffentlichkeitsbeteiligung im Umweltschutz neu auszurichten, ist die Schaffung von digitalen Kompetenzen und Kapazitäten innerhalb der Umwelbehörden erforderlich. Das Ergebnis des Projekts soll daher die Erstellung eines innovativen und praxisorientierten Beteiligungsleitfadens für die europäische Umweltverwaltung sein. Dabei liegt der Fokus auf digitalen, formalen Beteiligungsverfahren und Beteiligungsplattformen wie dem UVP-Portal.