BLN Evaluation

Das UfU evaluiert in dem Projekt „Studie zur Evaluation der Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz BLN e.V.“ die Entwicklung der Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz (BLN), einen Zusammenschluss 12 Berliner Naturschutzverbände, von 2015 bis einschließlich 2023.

Hintergrund:

Eine wichtige Aufgabe von vom Bund und den Ländern anerkannten Umwelt- und Naturschutzverbänden in Deutschland ist es, zu Planungs- und Genehmigungsverfahren naturschutzfachlich Stellung zu nehmen und etwaige Auswirkungen der geplanten Projekte auf den Umwelt- und Naturschutz zu bewerten. Dies stellt die Verbände vor große Herausforderungen.

Zahl und Tiefe der Stellungnahmen, die zudem häufig die einzigen Wortmeldungen der Öffentlichkeit insgesamt darstellen, sind weder kalkulierbar noch planbar. Um dieses wichtige Aufgabenfeld besser abdecken zu können, haben sich in einigen Bundesländern Zusammenschlüsse mehrerer Umwelt- und Naturschutzverbände herausgebildet, die gebündelt auf Landesebene die Stellungnahmearbeit für die Verbände koordinieren und vorantreiben. In Berlin übernimmt diese Aufgabe die Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz (BLN). Sie fungiert darüber hinaus als eine Art Dachverband für die Berliner Umwelt- und Naturschutzverbände und übernimmt damit weitere verbandsübergreifende Koordinierungsaufgaben.

In Berlin sind elf Umweltorganisationen nach § 63 Bundesnaturschutzgesetz und § 44 Naturschutzgesetz vom Land Berlin anerkannt. Davon sind die Mehrzahl dieser Umweltorganisationen (sieben) Mitglied im Dachverband BLN. Neben den anerkannten Umweltorganisationen verfügt der Verband noch über fünf weitere Mitgliedsorganisationen als Vereinsmitglieder.

Das Aufgabenspektrum der BLN ist vielfältig und umfassend. Neben der Kernaktivität der Erarbeitung von Stellungnahmen (im Jahr 2022 etwa 180) zu Planungsverfahren ist die BLN auch mit weiteren Tätigkeiten aktiv. Hierzu zählen u.a. die Koordinierung von Umweltverbänden einschließlich Betreuung von landesweiten Arbeitsgemeinschaften, Evaluierung des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG), Mitarbeit an informellen Beteiligungsformaten zu naturschutzfachlichen Themen im Land Berlin, Kontrolle und Monitoring der Tätigkeit einschließlich von Klagen, Teilnahme an Veranstaltungen und Workshops, Gespräche mit Vertreter*innen der Berliner Politik insbesondere mit Vertreter*innen des Umweltausschusses im Abgeordnetenhaus und vieles mehr. Der Verein schöpft seine finanziellen Ressourcen im Wesentlichen aus der institutionellen Zuwendung des Landes Berlin. Diese belief sich im Jahr 2022 auf etwa 190.000€.

Ziel & Vorgehen des Projekts:

Ziel des Projektes ist es, das gesamte Leistungsspektrum der BLN von 2015 bis einschließlich 2023 zu analysieren und bewerten. Dabei liegt der Schwerpunkt insbesondere auf der Zusammenarbeit mit den Mitgliedsverbänden in Berlin, Wahrnehmung der Arbeit der BLN durch die Adressaten und Auswirkungen der Stellungnahmen und Aktivitäten auf die Entscheidungen der Verwaltung. Außerdem werden die Stellungnahmetätigkeit sowie weitere Aufgaben, wie z.B. die Öffentlichkeitsarbeit, quantitativ ausgewertet.

Hierfür werden neben einer Literatur- und Datenanalyse 15 Einzelinterviews mit ehren- und hauptamtlichen Mitarbeitenden der BLN, Naturschutzverbänden, Verwaltung (Bezirksämter, SenMVKU), nachgeordneten Einrichtungen  und Politik (umweltpolitische Sprecher*innen der Fraktionen, Bezirksstadträt*innen) sowie eine Onlinebefragung mit zuständigen Behörden (insgesamt rd. 50 Beteiligte) durchgeführt.