Bessere Planung und Zulassung umweltrelevanter Großvorhaben durch die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern und Umweltvereinigungen

Das Forschungsvorhaben “Evaluation der Öffentlichkeitsbeteiligung – Bessere Planung und Zulassung umweltrelevanter Großvorhaben durch die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern und Umweltvereinigungen“ im Auftrag des Umweltbundesamtes untersucht die Frage,  welche Verbesserungen die Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungs- und Zulassungsverfahren mit sich bringt. Im Mittelpunkt steht dabei  die bessere Berücksichtigung der Umweltbelange. Überprüft wird zudem, inwiefern sich mögliche Kosten und mögliche Nutzen der Öffentlichkeitsbeteiligung für die Planung und Durchführung eines Vorhabens quantifizieren lassen.

Die Wirkungen der Öffentlichkeitsbeteiligung werden in diesem Forschungsvorhaben in drei Schritten untersucht,  die aufeinander aufbauen:

  • Zunächst werden mithilfe mehrerer Wirkungsketten die für die Evaluation notwendigen Fragestellungen konkre-tisiert (AP 1).
  • Im weiteren Verlauf wird durch eine systematische Literatur-Übersicht der Forschungsstand erarbeitet und darauf aufbauend können Lücken identifiziert werden (AP 2).
  • Die anschließenden empirische Untersuchungen füllen die festgestellten Lücken aus und bilden die Basis für eine umfassende Betrachtung. Dieser empirische Teil des Vorhabens sieht eine deutschlandweite telefonische Befragung von Bürgerinnen und Bürgern und weiteren relevanten Akteuren (Vorhabenträger, Umwelt-vereinigungen, Behörden,..) vor (AP 3).
  • Ergänzt wird dieser Schritt durch eine systematische Untersuchung von 100 einschlägigen Planungs- und Zulassungsverfahren. Vertieft – insbesondere auch für die Ermittlung von Kosten – werden abschließend 15 Verfahren untersucht (AP 3).

Die gesammelten Erkenntnisse münden in Schlussfolgerungen und werden ergänzt durch Empfehlungen des Forschungsteams, wie die Öffentlichkeitsbeteiligung (noch) wirksamer ausgestaltet werden kann (AP 4). Soweit es als erforderlich angesehen wird, schlägt das Forschungsteam auch Änderungen der rechtlichen Vorgaben vor, die helfen können, die Wirkungen der Öffentlichkeitsbeteiligung zu verbessern.

Das Forschungsvorhaben schließt Ende 2021 mit einer ganztägigen Fachveranstaltung im BMU in Berlin und einem Abschlussbericht Anfang 2022 ab.

Laufzeit
02/2019 – 01/2023

Kooperationspartner
Öko-Institut (Projektleitung)

Prof. Dr. Jens Newig (Leuphana Universität Lüneburg)

 

Gefördert durch
Umweltbundesamt

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Kontakt
Fabian Stolpe

Weitere Informationen

Projekt-Flyer

Abschlussbericht

Silvia Schütte, Franziska Wolff, Laura von Vittorelli, Katja Schumacher, Katja Hünecke, Michael Zschiesche, Fabian Stolpe, Lisa Habigt, Jens Newig (2023): Evaluation der Öffentlichkeitsbeteiligung – Bessere Planung und Zulassung umweltrelevanter Vorhaben durch die Beteiligung von Bürger*innen und Umweltvereinigungen. UBA Texte | 32/2023. Umweltbundesamt. 175 Seiten