Luftreinhaltung Vietnam

Die Luftqualität in Vietnam wurde maßgeblich von einer starken wirtschaftlichen Entwicklung, insbesondere im Norden des Landes, beeinflusst. Verbrennung von Biomasse, industrielle Emissionen, enormes Wachstum des Verkehrssektors seit 2005, dynamisches Wirtschaftswachstum und Stromerzeugung sind die Hauptquellen für Luftverschmutzung in Vietnam.

Obwohl Vietnam in den letzten Jahren viele Anstrengungen im Bereich der Luftreinhaltung unternommen hat, sind die Probleme der Luftverschmutzung schneller gewachsen als die Wirksamkeit von Gegenmaßnahmen. Daher sind internationale Erfahrungen im Bereich der Luftreinhaltung eine wichtige Möglichkeit für Vietnam, sinnvolle Instrumente anderer Staaten zu nutzen.

Das Umweltgesetzbuch ist seinem Charakter nach ein allgemeines Umweltgesetz oder auch ein „Dachgesetz“. Es enthält grundlegende Definitionen, Prinzipien, Ziele und Instrumente, die alle Umweltmedien umfassen. Darüber hinaus werden allgemeine Rechte und Pflichten, Politiken, Maßnahmen für Verwaltungen sowie Individuen festgelegt. Zum Vollzug in der Praxis bedarf das Umweltgesetzbuch weiterer spezialgesetzlicher Regelungen wie beispielsweise ein Luftreinhaltegesetz.

Ziel der Studie ist es, vietnamesischen Entscheidungsträgern Beispiele für erfolgreiche Maßnahmen zur Luftreinhaltung zu übermitteln. Dazu werden die Gesetze passender Länder untersucht, best Practices ausgewählt und auf ihre Übertragbarkeit in das vietnamesische System überprüft.

Für die Studie werden Staaten aus (Süd-)Ostasien herangezogen, die in ihrer Entwicklung deutlich weiter fortgeschritten sind als Vietnam, ebenfalls große Probleme mit Luftreinhaltung haben oder schon starke rechtliche Instrumente umgesetzt haben (z.B. Südkorea, China, Thailand). Natürlich sollten neben den Ländern mit einer traditionell hohen Affinität von vietnamesischer Seite auch fortschrittliche Staaten in der Luftreinhaltepolitik untersucht werden (z.B. Deutschland).