Kapazitätsbildung für das Wassermanagement auf lokaler Ebene in der Republik Moldau

Die Republik Moldau steht bei der Bewirtschaftung ihrer Flüsse vor großen Herausforderungen: Während das Land insbesondere für seine landwirtschaftliche Produktion eine effektiv funktionierende, vorausschauende und naturverträgliche Wasserbewirtschaftung zwingend benötigt, unterbleibt diese in den überwiegenden Fällen. Insbesondere die kleineren Flusseinheiten in der Republik Moldau sind hochgradig verschmutzt und aufgrund anthropogener Veränderung häufig am Rande eines ökologischen Zusammenbruchs. Wasserbewirtschaftungspläne, die diesem Zustand effektiv entgegenwirken könnten, sind derzeit kaum existent.

Das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Moldau  vom Juni 2014 umfasst auch den Bereich der Wasserbewirtschaftung und sieht eine schrittweise Annäherung an die Vorgaben der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) vor und wurde formell ins moldauische Recht übertragen. Die erlassenen Rechtsvorschriften sind jedoch von einem sehr hohen Vollzugsdefizit gekennzeichnet. Nach der moldauischen Verfassung liegt zudem die Kompetenz für die Entwicklung detaillierter Teilbewirtschaftungspläne für die Nebenflüsse, die für eine effektive Bewirtschaftung erforderlich wären, bei den lokalen Behörden, die auch für die Umsetzung der wasserrechtlichen Vorgaben in die Praxis zuständig sind. Insbesondere die lokalen Behörden stehen damit bei der Umsetzung der komplexen wasserrechtlichen Vorgaben in die Praxis vor einer immensen Herausforderung: Sowohl die Umsetzung der Rechtsmaterie als auch die Vielzahl der vorbereitend durchzuführenden Tätigkeiten – etwa zur Datenerhebung – sind ohne externe Unterstützung schwer realisierbar.

Das Projekt zielt daher darauf ab, die lokalen Behörden sowie die Zivilgesellschaft im Wassermanagement dauerhaft zu stärken und mit diesen Multiplikatoren zu einem langfristigen Entlastungseffekt für die Umwelt in der Republik Moldau beizutragen. Hauptziel des Projektes ist es daher, die lokalen Behörden bei der Umsetzung der wasserrechtlichen Vorgaben durch Kapazitätsbildung zu unterstützen. Durch den Austausch mit Experten aus Deutschland, sowohl aus der Verwaltung als auch aus nationalen Umwelt NGOs, soll die länderübergreifende Zusammenarbeit gestärkt und aus bereits gewonnen Erfahrungen bei der Umsetzung der WRRL gelernt werden. Das Projekt setzt zur Erreichung dieser Ziele fünf konkrete Maßnahmen um:

  • Erstellung von nationalen Leitlinien zur Umsetzung der wasserrechtlichen Vorschriften
  • Erstellung von einem Leitfaden für lokale Behörden und eNGOs (environmental non-governmental organizations)
  • Erstellung einer informativen Broschüre für die allgemeine Öffentlichkeit zum Umweltzustand der Nebenflüsse in der Republik Moldau
  • Einrichtung eines Wasserbewirtschaftungsrates für den Fluss Baltata
  • Workshops zur Schulung von Vertreter/innen lokaler Behörden und e-NGOs