Kapazitätsbildung für das Wassermanagement auf lokaler Ebene in ausgewählten Regionen der Ukraine

Die Ukraine steht bei der Bewirtschaftung ihrer Flüsse vor großen Herausforderungen. Die beiden ausgewählten Projektregionen: Die Region Ternopil im Nordwesten der Ukraine und die Region Odessa am Rand des Schwarzen Meeres kennzeichnen heiße Sommer mit geringen Niederschlägen. Als Folge leiden besonders kleine Flüsse unter erheblichen Wasserdefiziten und befinden sich aufgrund anthropogener Veränderung häufig am Rande eines ökologischen Zusammenbruchs.

Das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine aus dem Jahr 2014 umfasst auch den Bereich der Wasserbewirtschaftung und sieht eine schrittweise Annäherung an die Vorgaben der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) vor. Ein Gesetz zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie (2000/60/EG) wurde im Oktober 2016 verabschiedet. Die Einrichtung von Wasserbewirtschaftungsräten ist seit dem 17. Februar 2017 vorgeschrieben. Jedoch steht die Ukraine derzeit noch am Anfang des Prozesses der Einrichtung von Wasserbewirtschaftungsräten für die großen Flussgebiete. Die Bewirtschaftung kleiner Flussgebietseinheiten hat dabei bis dato keine Beachtung gefunden und so besteht derzeit keine nationale Strategie zur Umsetzung der wasserrechtlichen Vorgaben auf Ebene der lokalen Behörden. Insbesondere diese stehen bei der Umsetzung der komplexen wasserrechtlichen Vorgaben in die Praxis vor einer immensen Herausforderung: Sowohl die Umsetzung der Rechtsmaterie als auch die Vielzahl der vorbereitend durchzuführenden Tätigkeiten – etwa zur Datenerhebung – sind ohne externe Unterstützung schwer realisierbar.

Das Projekt zielt daher darauf ab, die lokalen Behörden sowie die Zivilgesellschaft im Wassermanagement dauerhaft zu stärken und mit diesen Multiplikatoren zu einem langfristigen Entlastungseffekt für die Umwelt in der Ukraine beizutragen. Hierzu werden Ergebnisse und Erfahrungen aus dem Projekt „Kapazitätsbildung für das Wassermanagement auf lokaler Ebene in der Republik Moldau“ auf die Ukraine übertragen und an die spezifischen Bedingungen der Projektregionen adaptiert. Hauptziel des Projektes ist es, die lokalen Behörden bei der Umsetzung der wasserrechtlichen Vorgaben durch Kapazitätsbildung zu unterstützen. Durch den Austausch mit Experten aus Deutschland sowohl aus der Verwaltung als auch aus nationalen Umwelt NGO und Experten aus der Republik Moldau soll die länderübergreifende Zusammenarbeit gestärkt und aus bereits gewonnen Erfahrungen bei der Umsetzung der WRRL gelernt werden. Der Fokus des Projekts liegt auf der Erstellung eines umfassenden Leitfadens über die Bewirtschaftung kleiner Flussgebietseinheiten in den Zielregionen der Ukraine. Dieser soll das Konzept der Bewirtschaftungsräte für kleine Flussgebietseinheiten bekannt machen. Der Leitfaden wird dafür die folgenden Punkte beinhalten:

  • Grundlagen des Wassermanagements und Ausgangssituation in der Ukraine
  • Konkrete Empfehlungen für das Management kleiner Flussgebietseinheiten in den Zielregionen der Ukraine
  • Überblick und Zusammenfassung der rechtlichen Verantwortungen
  • Best-Practice-Beispiele aus Deutschland und übertragbare Erfahrungen aus der Republik Moldau