Evaluation des Umweltinformationsgesetzes
10/2016 - 02/2020
Umweltinformationen,
Das Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG) ist seit mehr als 20 Jahren und seine Neufassung seit mehr als 10 Jahren in Kraft. Mit ihm setzt Deutschland auf Bundesebene die entsprechenden Vorgaben der Aarhus Konvention und der Umweltinformationsrichtlinie der EU um. Ein ungehinderter Zugang zu…
Umweltinformationen Kroatien
07/2018 - 01/2019
Internationale Zusammenarbeit, Umweltinformationen, Zivilgesellschaft,
Der Zugang zu Umweltinformationen in Kroatien ist sehr beschränkt, sodass Kroatien damit gegen seine Verpflichtungen aus der Aarhus Konvention verstößt. Die genauen Gründe für den unzureichenden Zugang zu Informationen sind jedoch nicht bekannt. Das Unabhängige Institut für Umweltfragen (UfU) e.V.…
UVP-Portal des Bundes
08/2016 - 11/2017
Öffentlichkeitsbeteiligung, Partizipation, Umweltinformationen,
Die gesetzlich vorgeschriebene Öffentlichkeitsbeteiligung (§9 UVPG bzw. §25 VwVfG) ist ein integraler Bestandteil der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und nimmt eine Schlüsselposition hinsichtlich Qualität, Umfang und Effektivität von Umweltprüfungen ein. Derzeit regelt § 9 Abs. 1b UVPG, dass…
UfU-UIG Klage
10/2016 - 11/2016
Umweltinformationen, Umweltrecht,
Am 3. November 2016 fand die mündliche Verhandlung zur Klage des Unabhängigen Institutes für Umweltfragen gegen das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) statt. Es geht um die Geltendmachung eines Umweltinformationsanspruches auf die beim BMWi vorhandenen Unterlagen im Verfahren „Vattenfall gegen…