Neue Online-Plattform zur Verbändebeteiligung

Umwelt- und Naturschutzverbände, die nach § 3 des UmwRG oder entsprechender Regelungen auf Landesebene anerkannt sind und nach ihrer Satzung im Schwerpunkt die Ziele des Naturschutzes und der Landespflege fördern, haben nach den Regelungen des Bundesnaturschutzgesetzes (§ 63 BNatSchG) und teilweise weiteren Regelungen in den Landesnaturschutzgesetzen besondere Mitwirkungsrechte. Diese beinhalten das Recht zur „Einsichtnahme in die einschlägigen Gutachten“ und das Recht zur „Gelegenheit zur Stellungnahme“. Beim Verfassen der Stellungnahmen stehen Umwelt- und Naturschutzverbände vor großen Herausforderungen: Es gibt eine Vielfalt an unterschiedlichen Verfahren, häufig sind die Fristen zur Einreichung einer Stellungnahme sehr kurz, es werden hohe qualitative Anforderungen an eine Stellungnahme gestellt, die ein fundiertes naturschutzfachliches Wissen und umfassende rechtliche Kenntnisse voraussetzen. All dies gilt es für die Verbände mit teils knappen finanziellen und personellen Kapazitäten zu bewerkstelligen. Darüber hinaus erfolgt die Arbeit im Bereich der Verbändebeteiligung zum Großteil ehrenamtlich.

Die Verbändelandschaft im Bereich des Umwelt- und Naturschutzes in Deutschland ist vielfältig und doch vereint alle das gleiche Ziel: Den bestmöglichen Schutz unserer Natur und Umwelt zu erreichen. Vernetzung und Kooperation unter verschiedenen Umwelt- und Naturschutzverbänden, ein Austausch von relevanten Fachinformationen über Verbandsgrenzen hinweg und Voneinander lernen, hilft dabei, schneller und effektiver schlagkräftige Stellungnahmen zu verfassen. Das Projekt Verbändebeteiligung 4.0, das vom Umweltbundesamt (UBA) und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) gefördert und vom Unabhängigen Institut für Umweltfragen (UfU) durchgeführt wurde, hatte zum Ziel, die wichtige Arbeit im Bereich der Verbändebeteiligung durch digitale Hilfsmittel zu erleichtern. Auf Grundlage von mehreren Workshops, Einzelgesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern von Umwelt- und Naturschutzverbänden, einer Online-Umfrage und der Konferenz „Stärkung der Verbändebeteiligung durch digitale Vernetzung“ im Juni 2019 ist nun eine neue Online-Plattform für Umwelt- und Naturschutzverbände entstanden. Wir danken allen ganz herzlich, die an unserer Umfrage und unseren Veranstaltungen teilgenommen und ihre Ideen, Wünsche und Anregungen eingebracht haben! Sie haben damit einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung der neuen Online-Plattform geleistet.

Die so im Rahmen des Projektes entstandene Datenbank.Umwelt-Beteiligung hat das Ziel, Umwelt- und Naturschutzverbände dabei zu unterstützen, leichteren Zugang zu relevanten Fachinformationen zu erhalten und untereinander Informationen auszutauschen. Sie enthält relevante Ressourcen, die für die Arbeit im Bereich der Verbändebeteiligung hilfreich sind. Dies beinhaltet unter anderem Fachartikel, Gutachten, Arbeitshilfen und Leitfäden aus den Kategorien Natur- und Umweltschutz, Rechtliches, Öffentlichkeitsbeteiligung, Bundesländer und Regionen sowie Sonstiges. Alle Mitglieder von in Deutschland anerkannten Umwelt- und Naturschutzverbänden können sich kostenlos auf der Datenbank.Umwelt-Beteiligung registrieren. So entsteht ein geschützter Bereich, der nur den anerkannten Verbänden zur Verfügung steht. Nach der Registrierung können sie sämtliche zur Verfügung gestellten Ressourcen zur Unterstützung ihrer Arbeit abrufen. Die Datenbank.Umwelt-Beteiligung lebt und wächst durch ihre Nutzerinnen und Nutzer. Jede/r registrierte Nutzer*in kann sich aktiv daran beteiligen und ihre/seine Expertise einbringen, indem er/sie selbst relevante Ressourcen mit anderen Nutzer*innen teilt.

Die Unterstützung der anerkannten Umwelt- und Naturschutzverbände in ihrer Beteiligungsarbeit ist für das UfU seit vielen Jahren ein wichtiges Anliegen. Weitere Informationen zum Umweltinformationsrecht sowie zu Ihren Beteiligungs- und Klagerechten finden Sie auch unter: www.umwelt-beteiligung.de.

Direkten Zugang zur Datenbank.Umwelt-Beteiligung finden Sie unter diesem Link: https://datenbank.umwelt-beteiligung.de/

Einen Informations-Flyer zur Datenbank.Umwelt-Beteiligung können Sie hier herunterladen.