E-Partizipation Umwelt – Elektronische Beteiligungsrechte im Umweltschutz stärken

Partizipation, Digitalisierung und Umweltschutz. Wie geht das zusammen? Das UfU untersucht in dem Projekt „E-Partizipation Umwelt“ wo die Möglichkeiten und Grenzen digitaler Beteiligungsinstrumente für die Beteiligung der Öffentlichkeit in umweltrelevanten Verwaltungsverfahren in Deutschland liegen.

Hintergrund:

In Zeiten der Covid19-Pandemie wurde der Bedarf an elektronischen Beteiligungsformaten größer denn je. Die besonderen Herausforderungen der Pandemie erforderten rasches gesetzgeberisches Handeln und Ad-hoc-Maßnahmen, auch im Planungs- und Genehmigungsrecht. Um die Öffentlichkeitsbeteiligung in umweltrelevanten Verwaltungsverfahren, wie etwa der Genehmigung von Windkraftanlagen, auch während der Pandemie sicherzustellen, hat der Gesetzgeber das Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) erlassen.

Das PlanSiG eröffnet die Möglichkeit, die Öffentlichkeitsbeteiligung in umweltrelevanten Verfahren auch elektronisch durchzuführen und etwa Erörterungstermine, bei denen Einwendungen gegen Planungs- und Genehmigungsverfahren gemeinsam diskutiert werden, als Videokonferenzen zu veranstalten. Auf diese Weise ist ein großer Schritt in Richtung Digitalisierung erfolgt.

Damit einher gehen jedoch auch viele Fragen und Herausforderungen:  Wie kann die herkömmliche Beteiligung in der Praxis in die Online-Formate übertragen werden ohne dass wichtige Partizipationselemente verloren gehen? Welche Elemente fallen weg und wie können diese bestmöglich ersetzt werden? Welche neuen Möglichkeiten eröffnen sich durch die elektronische Beteiligung und welche Hindernisse gehen mit ihr einher?

Ziel & Vorgehen des Projektes:

Das UfU widmet sich in dem praxisorientierten Projekt „E-Partizipation Umwelt“ eingehend dem Thema der elektronischen Beteiligung. Ziel des Projektes ist es, zunächst die gesetzlichen Mindestanforderungen an die elektronische Öffentlichkeitsbeteiligung zu identifizieren. Im Anschluss werden Best-Practice Beispiele für die E-Partizipation ausfindig gemacht. Daran anschließend begleiten wir Behörden bei der Umsetzung von Online-Formaten. Durch die begleitende Beobachtung und Interviews mit diversen Expert*innen werden die Bedarfe der Öffentlichkeit und der Behörden für die elektronische Öffentlichkeitsbeteiligung systematisch ermittelt. Die Ergebnisse werden in einem Leitfaden zusammengefasst, der auf verständliche Art und Weise die zentralen Erkenntnisse des Projektes zugänglich macht. In einer Online-Abschlussveranstaltung werden die Ergebnisse diskutiert und anschließend im Internet zur Verfügung gestellt.

Praxisleitfaden als Projektergebnis

Im Online-Leitfaden „Digitale Beteiligung souverän gestalten“ werden die Projektergebnisse aus Theorie und Praxis übersichtlich aufbereitet. Gesetzliche Grundlagen digitaler Öffentlichkeitsbeteiligung sowie vielfältige Erfahrungen aus der Praxis wurden in Form einer Webseite zusammengetragen und bilden somit einen niedrigschwelligen Einstieg in die Planung und Durchführung formeller digitaler Öffentlichkeitsbeteiligung. Der Leitfaden richtet sich insbesondere an Behörden, die digitale Beteiligungsformate durchführen oder Interesse haben diese erstmals auszuprobieren. Zudem dient er der interessierten Öffentlichkeit als Überblick über digitale Beteiligung sowie rechtliche Grundlagen. Auf der Webseite „Digitale Beteiligung souverän gestalten“ finden Sie viele Hintergrundinformationen sowie praktische Hinweise für digitale Beteiligungsformate, die Sie passend zu Ihrem Wissensstand und Bedürfnissen nutzen können.