E-Partizipation Umwelt – Elektronische Beteiligungsrechte im Umweltschutz stärken

Um die Öffentlichkeitsbeteiligung in umweltrelevanten Verwaltungsverfahren auch während der COVID-19-Pandemie sicherzustellen, hat der Gesetzgeber das Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) erlassen. Das PlanSiG eröffnet die Möglichkeit einer elektronischen Öffentlichkeitsbeteiligung in umweltrelevanten Verfahren und ist damit ein wichtiger Schritt in Richtung Digitalisierung. Es stellt sich jedoch auch die Frage, wie die herkömmliche Beteiligung in der Praxis in die Online-Formate übertragen wird, was wegfällt und wie dies bestmöglich ausgeglichen werden sollte. Ziel des Projektes ist es daher, zunächst die gesetzlichen Mindestanforderungen an die elektronische Öffentlichkeitsbeteiligung zu identifizieren und im Anschluss Best-Practice Beispiele für die E-Partizipation ausfindig zu machen. Basierend auf den Erkenntnissen sollen anschließend Behörden bei der Umsetzung von Online-Konsultationen unterstützt und begleitet werden. Dabei sollen durch begleitende Beobachtungen und Expert*inneninterviews die Bedarfe der Öffentlichkeit und der Behörden für die elektronische Öffentlichkeitsbeteiligung systematisch ermittelt werden. Die Ergebnisse fließen dann in einen Leitfaden ein, der in einer Abschlussveranstaltung vorgestellt und online zur Verfügung gestellt werden soll.