Entwicklung von Empfehlungen (basierend auf “best practices“) zur Implementierung und Operationalisierung des revidierten Umweltschutzgesetzes in Vietnam

Seit 2019 haben das UfU und Ecologic Institut im Auftrag der GIZ den Gesetzgebungsprozess zur Novellierung des vietnamesischen Umweltschutzgesetzes (LEP), insbesondere die Kapitel zu Umweltgenehmigungen und zur Luftreinhaltung, begleitet. Im Projekt „Untersuchung und Bewertung der Anwendbarkeit von internationalen „best Practices“ für die Luftreinhaltung in Vietnam“ wurden erfolgreiche Maßnahmen zur Luftreinhaltung untersucht und vietnamesischen Entscheidungsträger*innen übermittelt. Dafür wurden die Gesetze ausgewählter Staaten (China, Südkorea, Thailand, Deutschland) analysiert, best practices aus den Ländern ausgewählt und deren Übertragbarkeit auf das vietnamesische System überprüft.

Im späten Frühjahr 2020 trat der Entwurf zur Änderung des LEP in seine entscheidende Phase ein. Formal ist der Ausschuss für Wissenschaft, Technologie und Umwelt der vietnamesischen Nationalversammlung für die weitere Bearbeitung des LEP zuständig. Bis Oktober oder November 2020 können Kommentare und Vorschläge von Experten an den zuständigen Ausschuss der vietnamesischen Nationalversammlung geschickt werden, um letzte Änderungen am LEP vorzunehmen, bevor es im Spätherbst vom Parlament verabschiedet wird.

In Vorbereitung auf die verbleibenden Etappen der Revision des LEP und der Identifizierung der nächsten erforderlichen Schritte nach der Verabschiedung des LEP ist fachliche Unterstützung bei der Überprüfung des letzten Entwurfs des LEP erforderlich. UfU und Ecologic werden daher zum Entwurf für die LEP-Revision Stellung nehmen und Empfehlungen für weitere Verbesserungen, für Maßnahmen zur Luftreinhaltung sowie Unterstützung bei der Vorbereitung der anschließenden LEP-Umsetzung geben.

Im Einzelnen werden die Inhalte identifiziert, die in den LEP-assoziierten Verordnungen behandelt werden müssen, Empfehlungen für die Minimierung von Umweltverwaltungsverfahren in Vietnam erarbeitet und verschiedene Aktionspläne (Sofortmaßnahmenplan; Luftqualitätsmanagementplan) entwickelt, die es den zuständigen vietnamesischen Behörden ermöglichen, Maßnahmen zur Verbesserung des Luftqualitätsmanagements in Vietnam zu ergreifen.