Monitoringreport Öffentlichkeitsbeteiligung

Das Forschungsvorhaben „Monitoringreport der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturprojekten“ untersucht erstmals für das Jahr 2018 die Öffentlichkeitsbeteiligung bei umweltrelevanten Infrastrukturprojekten für die deutsche Bundesrepublik. Der Monitoringreport listet erstmals alle Verfahren auf, bei denen sich Bürger*innen und Umweltverbände in Deutschland aktiv an Infrastrukturprojekten beteiligen konnten und erlaubt eine Situationsbeschreibung über das Stattfinden der Öffentlichkeitsbeteiligung im umweltrelevanten Infrastrukturbereich.

Der Monitoringreport gibt erstmals für das Jahr 2018 Auskunft über den Umfang, die Verfahren und die Bereiche der Öffentlichkeitsbeteiligung und soll von nun an jährlich fortgeschrieben werden. Damit sollen für einen relevanten Bereich der praktizierten Alltagsdemokratie in Deutschland Aussagen ermöglicht und die Praxis erfasst werden.

Durch die Notwendigkeit seit Mitte 2017 alle Zulassungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und Öffentlichkeitsbeteiligung auf Internetportalen zu veröffentlichen, gibt es nun erstmals die Möglichkeit, die Zahl der Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung statistisch zu erfassen.

Der Monitoringreport 2018 gibt Auskunft über die:

– bisher unbekannte Anzahl der Verfahren, bei denen sich die Öffentlichkeit im Infrastrukturbereich in Deutschland beteiligen kann,

– Bereiche und Schwerpunkte der umweltrelevanten Öffentlichkeitsbeteiligung im Infrastrukturbereich (unter anderem Verkehrsvorhaben, Windenergieanlagen oder Tiermastanlagen),

– Verteilung von Zulassungsverfahren nach Bundesländern,

– Qualität und den Informationsgehalt der Online-Anzeigen zur Öffentlichkeitsbeteiligung,

– Verfahren, bei denen auf Erörterungstermine verzichtet wird, und Auffälligkeiten zu Erörterungsterminen und Auslegungszeiträumen, sowie

– über sonstige Informationen, wie beispielsweise besonders bürgerfreundliche Ansätze der Öffentlichkeitsbeteiligung, die Bereitstellung von Dokumenten und Links oder Möglichkeiten der Kontaktaufnahme.

Im ersten Monitoringreport für das Jahr 2018 stehen folgende markante Hauptverfahren der Infrastrukturplanung in Deutschland im Mittelpunkt:

– Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren,

– Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, sowie

– sonstige Genehmigungsverfahren.

Die Ergebnisse des Monitorings sind im Monitoring Report 2018 und im Ausführlicher Bericht zum Monitoring Report 2018 zu finden. Die Studienergebnisse werden in diesem Hintergrundpapier zusammengefasst.

Um den Monitoring Report 2018 in die öffentliche Debatte einzuführen, hat das UfU eine virtuelle Fachtagung „Öffentlichkeitsbeteiligung in Deutschland – zehn Jahre nach den Ereignissen von Stuttgart 21“ am 4. März 2021 ausgerichtet. Die Präsentation der Veranstaltung mit allen Vorträgen und der Pressespiegel zu Stuttgart 21 sind hier veröffentlicht

Das Projekt und die Fachtagung werden von der Heidehof Stiftung GmbH (HHS) gefördert.