Monitoring Report 2019 der Öffentlichkeitsbeteiligung bei umweltrelevanten Infrastrukturprojekten

Grafik von Lena Kunstmann

Wie werden Bürger*innen und Umweltverbände in der Planung und Zulassung von umweltrelevanten Infrastrukturprojekten beteiligt? Und wie zugänglich sind die Planungs- und

Antragsunterlagen dazu? Diesen und weiteren Fragen widmet sich das Projekt „Monitoring Report 2019“.

Das Forschungsvorhaben liefert eine wichtige Datenbasis über die Anzahl formeller Öffentlichkeitsbeteiligungen bei Zulassungsverfahren im Infrastrukturbereich, ihre Schwerpunkte und Verteilung auf die Bundesländer für das Jahr 2019. Ziel ist es, eine fundierte Grundlage zur Analyse, Diskussion und Verbesserung der Beteiligungsverfahren zu schaffen und – durch die anvisierte jährliche Fortsetzung des Projekts – langfristige Trends im Infrastrukturbereich zu identifizieren.

Laufzeit
09/2021 – 02/2022

Kooperationspartner
/

Gefördert durch

 

 

 

Heidehof Stiftung GmbH (HHS)

Kontakt
Kathleen Pauleweit
Dr. Michael Zschiesche

Hintergrund:

Als Ausgangspunkt des Monitoring Reports dient die gesetzliche Verpflichtung von Bund und Bundesländern, die seit 2017 bzw. effektiv seit 2018 gilt, Planungs- und Zulassungsverfahren im Internet öffentlich bekannt zu machen. Dies geschieht auf einem zentralen Portal des Bundes sowie mehreren Länderportalen. Der Monitoring Report 2018 zeigt auf, dass für das Jahr 2018 bei Weitem nicht alle relevanten Verfahren auf diesen Plattformen veröffentlicht wurden. Zudem sind die Eintragungen oft unvollständig oder unübersichtlich. Nicht zuletzt die Covid-19-Pandemie hat verdeutlicht, wie wichtig die digitale Verfügbarkeit von Informationen ist. Eine vollständige und umfassende Auflistung der Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren auf den Internetplattformen ist somit nicht nur gesetzlich vorgeschrieben und ein essenzieller Bestandteil der Digitalisierung der Umweltverwaltung, sondern erleichtert maßgeblich den Zugang von Bürger*innen zu wichtigen Umweltinformationen.

Das Ziel des Projektes:

Der Monitoring Report 2019 ermöglicht die gezielte Evaluierung der gesetzlich vorgeschriebenen Veröffentlichung von Informationen über Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren, Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, sowie sonstigen Genehmigungsverfahren. So wird zum einen überprüft, ob die zuständigen Behörden die relevanten Verfahren vollständig auf den Portalen veröffentlichten. Zum anderen wird durch den Vergleich mit dem Monitoring Report 2018 untersucht, ob sich die Anzahl der behördlichen Einträge gegenüber 2018 veränderte und wie sich die Qualität der Eintragungen entwickelte. Außerdem wird analysiert, ob sich die Anzahl der durchgeführten Verfahren im Vergleich zum Vorjahr verändert hat und ob sonstige signifikante Änderungen bei der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturvorhaben zu verzeichnen sind.

Die Ergebnisse des Monitoring Reports 2019 werden anschaulich und leicht verständlich aufbereitet und online kostenfrei zur Verfügung gestellt. Auf diese Weise soll die öffentliche Diskussion zur Verbesserung der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturprojekten angeregt und fundiert informiert werden.

Das Vorgehen des Projektes:

Der Monitoring Report 2019 beruht auf vier zentralen Schritten: Datensicherung (1), Online-Literaturrecherche (2), Online-Abfrage (3) und Ermittlung Gesamtzahl (4).

Grafik von Lena Kunstmann

Der Monitoring Report 2018:

Das Vorhaben schließt an den Monitoring Report 2018 an, dessen Ergebnisse im ausführlichen Bericht mit wichtigen Hintergrundinformationen detailliert beschrieben sind. Darüber hinaus wurden die Erkenntnisse im Rahmen einer Fachtagung im März 2021 unter dem Titel „Öffentlichkeitsbeteiligung in Deutschland – zehn Jahre nach den Ereignissen von Stuttgart 21“ online präsentiert und mit den teilnehmenden Partizipationsexpert*innen der Behörden, der Wissenschaft und dem NGO-Sektor diskutiert.

Das Projekt wird von der Heidehof Stiftung GmbH gefördert.