Bürgerbeteiligung muss auch in der Pandemie möglich sein - Stellungnahme

19. Februar 2021

Mehr als 2000 Infrastrukturprojekte sind pro Jahr vom Planungssicherstellungsgesetz betroffen. Das bedeutet im Klartext, dass die Zivilgesellschaft bei über 2000 Vorhaben in der Regel die Möglichkeit zur Mitsprache haben muss. Diese Einwände müssen in Dialogform in sogenannten Erörterungsterminen gehört und beachtet werden.

Durch die Corona-Pandemie ist es im Moment nicht möglich, solch physische Veranstaltungen für die Bürger*innen zu organisieren. Das kann aber im Umkehrschluss nicht bedeuten, dass die Bürger*innen dieses Recht nicht mehr wahrnehmen können. Im Gegenteil – Lösungen müssen gefunden werden.

Zur Verteidigung der Behörden ist natürlich zu sagen, dass eine Umstellung auf digitale Erörterungstermine besonders zu Anfang der Pandemie nicht zu erwarten war. Viele Behörden waren schlichtweg überfordert mit der neuen Situation. Doch jetzt, im Februar 2021, kann man andere Ansprüche stellen. Nachdem überall im Land Betriebe, Schulen und Privatpersonen auf digitale Konferenzen umstellen mussten und Bürger*innen von zu Hause aus arbeiten, kann man auch von den Behörden erwarten, dass diese Konferenzsysteme wie Zoom, MS Teams, Big Blue Button oder ähnliche eingerichtet haben.

Die Realität sieht anders aus: Die digitalen Portale der Behörden sind versteckt, die Dateien tragen kryptische Bezeichnungen und Einwände können lediglich schriftlich gemacht werden. Zumal nur ein Bruchteil der ca. 2000 Projekte überhaupt verfügbar gemacht wurde. Echte Bürgerbeteiligung sieht anders aus. Denn ein schriftlicher Einwand über eine vorgefertigte Maske ist nicht dasselbe, wie ein physischer Erörterungstermin.

Gemeinsam mit den Deutschen Naturschutzring, der Deutschen Umwelthilfe und Green Legal Impact fordert das UfU in seiner Stellungnahme, dass das zu verlängernde Planungssicherstellungsgesetz nicht nur verlängert, sondern auch weiterentwickelt wird.

Zur Stellungnahme geht es hier:  Verlängerung_Planungssicherstellungsgesetz_Stellungnahme_UfU_DNR_DUH_GLI


Pressemitteilung - Energieverbrauch an Schulen im Coronabetrieb

9. Februar 20201

Jetzt vorbereiten auf die Zeit nach dem Lockdown: Wie lüften und heizen Schulen im Corona-Betrieb richtig?

  • Auswertung zeigt: Potsdamer Schulen verbrauchten im Corona-Winter vor dem zweiten Lockdown etwa 5 Prozent mehr Heizenergie.

  • Für Schulen und Schulträger ist jetzt die Zeit, um Voraussetzungen für die Zeit nach dem Lockdown zu schaffen.

  • Die Herausforderung: lüften, die Gesundheit schützen und unnötige Heizverbräuche bewusst vermeiden

 

Berlin/Potsdam, 9.2.2021. Wie heizen und lüften Schulen im Coronawinter richtig? Eine Frage, die sich viele Schulen und Schulträger stellen, wenn sie sowohl das Infektionsrisiko, als auch den Mehrverbrauch von Heizenergie so niedrig wie möglich halten wollen.

Tatsächlich ist in einigen Potsdamer Schulen der Heizenergieverbrauch im Corona-Betrieb 2020 gestiegen. Das zeigt eine Auswertung des Unabhängigen Instituts für Umweltfragen (UfU, www.ufu.de) mit der gemeinnützigen Beratungsgesellschaft co2online (www.co2online.de). Im Oktober und November 2020 lag der Heizenergieverbrauch um etwa 5 Prozent höher als im Vorjahreszeitraum.

Ausgewertet wurden die Daten von 30 Schulen aller Schultypen in Potsdam, darunter Grundschulen, Oberschulen, Gesamtschulen, Gymnasien und ein Oberstufenzentrum. Der Zeitraum Oktober und November steht für den Schulbetrieb in der Corona-Heizsaison. Er bezieht sich also auf die Zeit vor dem zweiten Lockdown, der demnächst wieder enden könnte.

Bewusst lüften und heizen kann helfen, unnötige Mehrverbräuche zu vermeiden

Für Schulen und Schulträger in Brandenburg und Berlin ist jetzt der richtige Zeitpunkt, um sich auf die Zeit nach dem Lockdown vorzubereiten. „Zwar gehört richtiges Stoßlüften inklusive dem Herunterdrehen der Heizkörperventile für die meisten Schüler*innen in Potsdam mittlerweile zum selbstverständlichen Alltag“, sagt UfU-Expertin Marlies Bock. „Aber wir vermuten, dass in Schulen, in denen dieses Thema keine bewusste Aufmerksamkeit erfährt, der Mehrverbrauch vermutlich sogar noch höher liegt.“

Das UfU und co2online geben konkrete Handlungsempfehlungen

Wie das UfU in einer Stellungnahme zeigt, kann unter anderem ein gutes Energie-Controlling zu erheblichen Einsparungen führen. Auch bewusstes, richtiges Stoßlüften kann dazu beitragen, dass weniger Wärmeenergie verlorengeht.

Das heißt Querlüften: alle Fenster weit öffnen, möglichst für Durchzug sorgen. Das Umweltbundesamt empfiehlt, das alle zwanzig Minuten zu tun. Im Winter für 3 bis 5 Minuten, an wärmeren Tagen 10 bis 20 Minuten und zusätzlich in allen Pausen. Thermostatventile sollten während des Lüftens heruntergedreht werden und zum Heizen maximal auf Stufe 3 (20 Grad Celsius) stehen. Weitere konkrete Tipps gibt es hier in der UfU Stellungnahme und auf www.co2online.de/richtig-lueften.

Auch unabhängig von Corona haben Schulen großes Sparpotenzial beim Energieverbrauch

Dass Schulen bundesweit auch unabhängig von Corona ein großes Sparpotenzial beim Energieverbrauch haben, zeigen zahlreiche Beispiele des UfU und von co2online. Manche Schulen können pro Jahr 25.000 Euro Heizkosten und 60 Tonnen CO2 sparen. Interessant für Schulen, die bereits erfolgreich Energie sparen: Bis 26. März 2021 werden Anmeldungen für den bundesweiten Schulwettbewerb Energiesparmeister angenommen, den co2online veranstaltet. Mehr dazu unter www.energiesparmeister.de.

Über das UfU
Das Unabhängige Institut für Umweltfragen ist ein wissenschaftliches Institut und eine Bürgerorganisation. Neben der wissenschaftlichen Tätigkeit im In- und Ausland initiiert UfU Projekte und Netzwerke, die öffentlich und gesellschaftlich relevant sind. UfU arbeitet in vier Fachgebieten:

• Energieeffizienz & Energiewende
• Klimaschutz & Transformative Bildung
• Umweltrecht & Partizipation
• Naturschutz & Umweltkommunikation

Seit 25 Jahren engagiert sich das UfU mit seinen Energiesparprojekten 50/50 an Schulen. Durch pädagogische Aktionen, Veranstaltungen und Maßnahmen sollen Schüler*innen, Lehrende und Hausmeister*innen über einen nachhaltigen Umgang mit Energie und Ressourcen in Schulgebäuden informiert werden. An UfU-Projekten nehmen allein in diesem Schuljahr 161 Schulen und Kitas im gesamten Bundesgebiet teil.

Über co2online
Die gemeinnützige Beratungsgesellschaft co2online setzt sich dafür ein, den klimaschädlichen CO2-Ausstoß zu senken. Seit 2003 helfen die Energie- und Kommunikationsexperten privaten Haushalten, ihren Strom- und Heizenergieverbrauch zu reduzieren. Mit digitalen Informationskampagnen, EnergiesparChecks und Praxistests motiviert co2online Verbraucher*innen, mit aktivem Klimaschutz Geld zu sparen. Die Handlungsimpulse, die die Aktionen auslösen, tragen nachweislich zur CO2-Minderung bei. Unterstützt wird co2online von der Europäischen Kommission, dem Bundesumweltministerium sowie einem Netzwerk mit Partnern aus Medien, Wissenschaft und Wirtschaft. www.co2online.de

Kontakt UfU: Unabhängiges Institut für Umweltfragen (UfU) e.V., Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin Tel.: 030/428 499 3-22; E-Mail: marlies.bock@ufu.de

Kontakt co2online: Jens Hakenes, co2online gemeinnützige GmbH, Hochkirchstr. 9, 10829 Berlin Tel.: 030 / 780 96 65-10, E-Mail: presse@co2online.de

 

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Citizen Science - Bürgerforschung mit Hunden

Photo by Jeff Nissen on Unsplash

15. Januar 2021

Citizen Science – Bürgerforschung mit Hunden

Das Bundesforschungsministerium fördert 15 neue Citizen Science-Projekte, darunter ein UfU Projekt. In den Citizen Science Projekten sollen Bürger*innen zum Forschen animiert werden. Gemeinsam mit dem Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung und dem Wildlife Detection Dogs e. V., wird das UfU ein Projekt zur Suche und Bestimmung von invasiven Pflanzen- und Tierarten durchführen. Das Besondere: Hundehalter*innen sollen mit ihren Hunden lernen, diese Arten zu finden und zu bestimmen. 

Invasive und gebietsfremde Arten können in einer fragilen Flora und Fauna massiven Schaden anrichten. Da diese Arten gebietsfremd sind, breiten sie sich oft rasant aus und verdrängen heimische Arten. Dies kann nicht nur zur Problemen für den Schutz und die Erhaltung der einheimischen Flora und Fauna, sondern auch zu Problemen für die Wirtschaft und die Gesundheit der Bevölkerung in den neuen Vorkommensgebieten führen.

Die Vorkommen dieser Arten soll in Zukunft besser überwacht werden. Dabei helfen sollen die zahlreichen Hundehalter*innen, die es in Deutschland gibt. Inzwischen gibt es rund 9,6 Millionen Hunde (2018) in Deutschland. Diese Tiere sind nicht nur tolle Weggefährten sondern auch hervorragende Spürnasen. Forschungen haben gezeigt, dass Hunde diese invasiven Arten nicht nur besser finden können als Menschen, sondern die Fehlerquote bei der Bestimmung bei Hunden geringer ist. Denn Menschen verwechseln die Arten zu oft.

Für das Training der Hunde und der Hundehalter*innen wird der Verein Wildlife Detection Dogs zuständig sein. Das Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung wird unter anderem das Mapping und die geostatistische Auswertung übernehmen. Das UfU leitet das Projekt und kümmert sich unter anderem um die Umsetzung von partizipativen Formaten für die Bürgerwissenschaftler.


Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten mangelhaft!

Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten mangelhaft!

30. Dezember 2020

Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten mangelhaft!

Zehn Jahre nach Stuttgart 21 – Das UfU untersucht in einer aufwendigen Studie die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten. Denn laut EU-Recht müssen umweltrelevante Infrastrukturprojekte in sogenannten UVP-Portalen aufgelistet werden. Das Ergebnis: Im Jahr 2018 gab es rund 2.000 geplante Projekte, bei denen die Möglichkeit zur Öffentlichkeitsbeteiligung verpflichtend gewesen wäre. Tatsächlich wurden nur 190 Projekte in den zuständigen UVP-Portalen des Bundes und der Länder gelistet.

Dieses Ergebnis ist insofern verheerend, als dass hier nicht nur geltendes EU-Recht gebrochen wird, sondern auch die Akzeptanz für diese Projekte bei den Bürger*innen leidet. Die Proteste gegen Stuttgart 21 und gegen den Ausbau der A49 in Hessen zeigen, dass die Öffentlichkeit bei solchen Projekten Mitsprache erhalten will.

Am 29. Dezember berichtet die Süddeutsche Zeitung über unsere Untersuchung im Artikel „Wenig gelernt aus Stuttgart 21“.

Das UfU hat die Ergebnisse der Studie in einem Hintergrundpapier zusammengefasst.

Auf der Projektseite ist der vollständige Bericht einzusehen. Das UfU veranstaltet zu diesem Thema eine digitale Fachtagung im März 2021.

Zur Pressemitteilung geht es hier.

Den vollständigen Monitoring Report finden Sie hier.


UfU untersucht das Umweltinformationsgesetz UIG

15. Dezember 2020

Analyse der Anwendung der Regelungen des UIG und Erschließung von Optimierungspotenzialen für einen ungehinderten und einfachen Zugang zu Umweltinformationen

Das UfU untersuchte gemeinsam mit anderen Kooperationspartnern von der Leuphana Universität in Lüneburg und der Freien Universität Berlin in einer Studie das Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG). Das Gesetz hat die Ziele, für einen freien Zugang zu Umweltinformationen bei informationspflichten Stellen und für eine aktive Verbreitung der Umweltinformation zu sorgen.

Die Studie untersucht, ob und wie die genannten gesetzlichen Ziele des UIG in der Praxis erreicht werden. Die Evaluation folgt der Methodik der retrospektiven Gesetzesfolgenabschätzung. Die Studie kommt zu dem Schluss, dass das UIG sich im Wesentlichen bewährt hat und macht einige Optimierungsvorschläge.

Zur Projektbeschreibung gehts hier.

Zum Download der Studie hier.


Aarhus Werkstattgespräch zum Zugang zu Gericht auf EU-Ebene

27. November Berlin

Drittes Aarhus Werkstattgespräch zum Thema „Wie kann der Zugang zu Gericht auf EU-Ebene verbessert werden?“

Rund 30 Aarhus-Interessierte aus Umweltverbänden, der Rechtswissenschaft sowie spezialisierte Rechtsanwält*innen nahmen am dritten Aarhus Werkstattgespräch am 17. November 2020 teil. Sebastian Bechtel, Anwalt für Umweltdemokratie bei ClientEarth Brüssel, leitete das Werkstattgespräch mit zwei informativen Vorträgen zu folgenden herausfordernden Fragen ein: „Was läuft bisher falsch beim Gerichtszugang auf EU-Ebene?“ und „Schafft die vorgeschlagene Änderung der Aarhus-Verordnung Abhilfe?“ In zwei Podiumsdiskussionen mit Aarhus-Expert*innen aus Deutschland, Portugal und Slowenien, ­ den EU-Ländern, die derzeit bis Ende 2021 gemeinsam die Trio-Ratspräsidentschaft innehaben, ­ wurden die Hürden beim Zugang zu Gericht identifiziert und konkrete Bereiche für Verbesserungen abgesteckt. Dr. Raphael Weyland, Leiter des Brüsseler Büros des Naturschutzbundes Deutschland (NABU), Dr. Catarina Grilo, Direktorin für Naturschutz und Politik bei ANP in Zusammenarbeit mit dem WWF Portugal, und Senka Šifkovi Vrbica, Mitarbeiterin bei PIC Slowenien, teilten ihre praktischen Erfahrungen zum Zugang zu europäischen und nationalen Gerichten. Dr. Maria Alexandra de Sousa Aragão, Professorin an der Universität Coimbra, Dr. Vasilka Sancin, Professorin an der Universität Ljubljana und Direktorin des Zentrums für Völker- und Wirtschaftsrecht, sowie Sebastian Bechtel diskutierten mit den Teilnehmenden, wie der Zugang zu Gericht auf EU-Ebene weiter gestärkt werden kann.

Während des dritten Aarhus Werkstattgespräches wurde ein gemeinsames Positionspapier erarbeitet. Die englischsprachige „German Portuguese Slovenian Civil Society Declaration on Access to Justice for Citizens & NGOs at European Union Level“ ist hier zu finden.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an: kathleen.pauleweit@ufu.de

Das Werkstattgespräch ist Teil des Projekts „Europäische Umsetzung der Aarhus-Konvention im digitalen Zeitalter (EU-AarKo)“ des Unabhängigen Instituts für Umweltfragen (UfU e.V.). Dieses Projekt wird durch das Umweltbundesamt und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit im Rahmen der Verbändeförderung gefördert.

Weitere Informationen zu diesem Projekt und seinen Hintergründen finden Sie hier.


Umweltstandards wahren - Handlungsempfehlungen der Umweltverbände

25. November 2020

Umweltstandards wahren und dennoch schneller planen: Handlungsempfehlungen der Umweltverbände an eine wirksame Planungsbeschleunigung

Gemeinsam mit anderen Umweltverbänden und dem Dachverband der Umweltverbände DNR veröffentlicht das UfU Handlungsempfehlungen zur Planungsbeschleunigung. Die Planungsbeschleunigung bei großen Infrastrukturprojekten ist ein wichtiges Thema, das Politik und Verbände seit über 30 Jahren beschäftigt. Dabei betonen die Umweltverbände immer wieder, dass eine Beschleunigung von Infrastrukturplanung grundsätzlich wünschenswert ist. Allerdings nicht auf Kosten von Umweltstandards. Die Umweltverbände haben aus diesem Grund konkrete Handlungsempfehlungen und Vorschläge herausgearbeitet, um die Planung von Infrastrukturprojekten zu beschleunigen und gleichzeitig Umweltstandards zu wahren.

Das Papier steht hier zum PDF-Download zu Verfügung.


UfU entwickelt Hygienekonzept um die Energiesparprojekte aufrechtzuerhalten!

20. November 2020

Das Fachgebiet Energieeffizienz & Energiewende ist im UfU das Fachgebiet, das während der Arbeit am meisten in Kontakt mit anderen Menschen steht. Denn die Expert*innen fürs Energiesparen besuchen regelmäßig Schulen im gesamten Bundesgebiet, um über Möglichkeiten des Energiesparens zu sprechen. Während des Lockdowns war diese Arbeit nicht möglich.

In den Sommermonaten hat das Fachgebiet an einem Hygienekonzept für die durchzuführenden Schulbesuche gearbeitet. Gleichzeitig sitzt der Fachgebietsleiter im Hygienerat der Stadt Berlin. Denn einige Maßnahmen, die unsere Kolleg*innen mit den Schüler*innen durchführen, helfen nicht nur dabei das Klima zu schützen, sondern auch das Infektionsrisiko zu senken. Damit unsere Mitarbeiter*innen aber nicht selber zu Gefährdern werden oder sich in den Schulen anstecken, wurde das Hygienekonzept ausgearbeitet und wird seitdem angewendet. Denn auch in dieser Zeit ist es wichtig, weiter mit den Schüler*innen über Maßnahmen des Energiesparens zu reden. Denn erfahrungsgemäß steigt der Energieverbrauch an Schulen in den Wintermonaten enorm. Falsches Lüftungsverhalten führt dabei nicht nur zu einer enormen Energieverschwendung, sondern auch zu höheren Infektionsrisiken mit Covid-19 und anderen saisonbedingten Krankheiten. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass wir die Besuche mit Hygienekonzept weiterhin durchführen.

Das Hygienekonzept steht hier zum Download zur Verfügung.


Bundesumweltministerin im Austausch mit Schülerinnen und Schülern

17. November 2020

Im Rahmen des UfU-Projekts Three4Climate kommen am 19. Nomber 2020 Schüler*innen aus sechs Schulen Portugal, Slowenien und Deutschland mit der Bundesumweltministerin Svenja Schulze zusammen. Das virtuelle Treffen wird dabei vom UfU moderiert. Die Schüler*innen aus Braga und Loulé (Portugal), Maribor und Kranj (Slowenien) sowie Bielefeld (Deutschland) wollen gemeinsam mit der Ministerin über die EU-Klimapolitik diskutieren. Vor dem Hintergrund der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ein wichtiges Treffen für die Schüler*innen. Die Schulen nehmen an dem Projekt „Three Presidencies for Climate Action“ der Europäischen Klimainitiative des Bundesumweltministeriums teil. Das Projekt soll den Austausch zu praktischen Klimaschutzfragen untereinander und mit der EU verbessern.


Neues Projekt „Smart Meter und digitale Solarschulen" gestartet!

17. November 2020

Gemeinsam mit dem Unternehmen ComMetering evaluieren wir solare Schulprojekte mit eigener/n PV Anlage(n), um auf den 2016 vom Deutschen Bundestag beschlossenen und 2020 gestarteten Smart-Meter-Rollout zu reagieren. Auch Schulen mit Solaranlagen bzw. die zugehörigen Schulträger müssen ihre Gebäude mit den intelligenten Messsystemen ausstatten. Das UfU und ComMetering bringen ihre Kompetenzen zusammen, um die aktuellen Technologien für eine neuartige Umweltbildung zu nutzen. Durch den Einbau von modernen Messeinrichtungen können Stromflüsse transparent gemacht werden. Der vormals abstrakte Stromverbrauch aus der Steckdose, aber auch die unsichtbare Stromeinspeisung aus Solaranlagen wird in Echtzeit visualisiert und so greifbar gemacht. Junge Menschen können einfacher als jemals zuvor nachvollziehen, welchen Einfluss eine vorbeiziehende Wolke auf die Solarernte hat oder wie der Stromverbrauch sinkt, wenn das Licht oder andere Stromfresser ausgeschaltet werden. Die Schüler*innen erfahren dabei Selbstwirksamkeit und können über die Folgen ihres eigenen Verhaltens, vor allem aber über ihr Potenzial Energie nachhaltig einzusparen, reflektieren. Das UfU erstellt dabei begleitende Lehrmaterialien rund um die Themen Energie, Energiewende und Energiesparen.

Zur Verbreitung der Lehrinhalte werden UfU und ComMetering gemeinsam Online-Schulungen (Webinare) für Lehrkräfte und eine dauerhaft laufende Beratung und Unterstützung der Schulen anbieten. Es ist ganz besonders wichtig – das zeigen unsere Erfahrungen – die Lehrkräfte an Schulen dauerhaft zu betreuen.

Das Projekt wird gefördert durch die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU), die Naturstiftung David sowie die Reiner Lemoine-Stiftung.