Virtuelle Studienbesuche im BEACON-Projekt

09. April 2021

Die Idee der Studienbesuche

Das Projekt BEACON (Bridging European and Local Climate Action) läuft beim UfU seit Frühling 2018 und ist ein Vorhaben zur Förderung von Klimaschutz durch den Austausch zwischen nationalen Regierungen sowie Kommunen und Schulen in Europa. Ziel ist, durch einen bi- und multilateralen Dialog zu einer gestärkten europäischen Integration beizutragen, um letztlich den gemeinsamen Anspruch zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens zu schaffen.

Als ein Highlight des BEACON-Projektes waren zwei Studienbesuche vorgesehen, bei denen Vertreter*innen der Partnerländer Bulgarien, Tschechien und Rumänien nach Deutschland eingeladen werden sollten. Geplant war ein dreitägiges Programm mit jeweils 15 bildungspolitischen Multiplikator*innen, wie Referent*innen in der Lehrkräfteausbildung, Vertreter*innen von Schulbehörden und Schulministerien. Das Besuchsprogramm sollte Schulen und Bildungseinrichtungen umfassen, die Energiesparprojekte durchführen sowie Energiesparlabore und weitere umweltpädagogische Einrichtungen. Die Studienbesuche hatten das Ziel, die Akteure miteinander zu vernetzen und durch die Programmimpulse gemeinsame Anknüpfungspunkte zur Arbeit im Bereich Klimaschutz zu entdecken.

Der erste Studienbesuch konnte mit allen drei Ländern wie geplant im Herbst 2019 stattfinden. Eingeladen wurde nach Berlin und hier konnten die Gäste verschiedene Schulen besuchen und Expert*innengespräche durchführen, um Energiesparprojekte vor Ort kennenzulernen. Auch Exkursionen zu Energielaboren und Gespräche mit Klimaschutzmanager*innen und der Senatsverwaltung standen auf dem Programm und konnten wichtige Impulse setzen.

Die Umstellung auf digitale Beiträge

Der zweite Studienbesuch sollte in der ersten Jahreshälfte 2020 durchgeführt werden und wurde pandemiebedingt immer wieder verschoben. Im Laufe der Planung wurde klar, dass internationale Reisen in der Projektlaufzeit nicht stattfinden können und ein alternatives Format entwickelt werden muss. Die Krux dabei ist, dass diese Studienbesuche vom Netzwerkcharakter und direkten Austausch leben und nicht ohne weiteres in ein digitales Format überführt werden können. Leitgedanke des UfU war es nun, den Multiplikator*innen der Partnerländer einige informative und möglichst anschauliche Beiträge als Best-Practice-Beispiele für lokalen Klimaschutz zu liefern. Entstanden sind dabei zwei ca. 15-minütige Videos, bei denen wir mit einem professionellen Filmteam zusammengearbeitet haben:

Im Film „Wind, Wagnis, (Mit)Wirkung“ wird der energieautarke Ort Feldheim vorgestellt, den wir beim Studienbesuch gern mit den Gästen besucht hätten. Er ist der erste und bisher einzige Ort in Deutschland, der Strom und Wärme für den eigenen Gebrauch komplett selbst erzeugt und er nimmt damit eine Vorreiterrolle in der Energiewende ein. Barbara Ral, Klimaschutzmanagerin von Potsdam-Mittelmark, und Michael Knape, Bürgermeister von Treuenbrietzen, berichten im Film, wie das Zusammenspiel aus günstigen Ausgangsbedingungen, dem Mut einzelner, etwas Neues zu wagen und der breiten Mitwirkung der Bürger*innen zum Gelingen eines solchen Pilotprojektes beigetragen haben, welche Schritte dafür notwendig waren und welche Hindernisse es gab.

Für den Film „Vernetzt-Aktiv-Nachhaltig“ wurden Karola Braun-Wanke und Judith Hübner von der Umweltkoordinierungsstelle des Berliner Bezirks Steglitz-Zehlendorf interviewt. Im Botanischen Garten Berlin berichten sie, wie die Koordinierungsstelle entstanden ist, welche Ziele sie verfolgt, wie ihre Arbeit konkret aussieht und welche Rolle Vernetzung dabei spielt. Außerdem geben sie Auskunft über ihren Bildungsauftrag sowie über das Umweltleitbild, was von der Stadt Berlin verfolgt wird. Der Einrichtung der Berliner Umweltkoordinierungstellen ging ein dazugehöriger Gutachtenprozess über Umweltbildungsangebote in den Bezirken voraus, an dem das UfU beteiligt war. Im Rahmen der Filmvorführungen hat die UfU-Geschäftsführung den Entstehungsprozess der Koordinierungsstellen erläutert.

Ein weiterer UfU-Beitrag ist für die bulgarischen Partner auf deren Wunsch hin zur Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums (NKI) entstanden. In Zusammenarbeit mit Lothar Eisenmann vom ifeu (Institut für Energie- und Umweltforschung Heidelberg) wurde die NKI als Beispiel für Fördermöglichkeiten nachhaltiger Bildungsprojekte und anderer Klimaschutzaktivitäten in deutschen Kommunen und Schulen live vorgestellt.

Die Studienbesuche wurden nun weitestgehend von den Partnern vor Ort gestaltet und die UfU-Beiträge in das Programm eingebunden. Die Veranstaltungen fanden in Tschechien und Bulgarien bereits als reine Online-Workshops statt und die UfU-Beiträge wurden mit vielen interessierten Nachfragen und regem Diskussionsaustausch aufgenommen. Der rumänische Studienbesuch ist für Mitte April als Hybridveranstaltung geplant: Die bildungspolitischen Multiplikator*innen treffen sich in Rumänien vor Ort, lernen verschiedene Bildungseinrichtungen in der Umgebung kennen und das UfU wird für die Beiträge digital zugeschaltet. Ein solches Format ist sicherlich eine willkommene Abwechslung zur rein digitalen Alternative und wir drücken die Daumen, dass die Pandemie hier nicht wieder einen Strich durch die Rechnung macht!


UfU-Vortrag: Prinzipien einer nachhaltigen Datenregulierung

07. April 2021

Wie kann eine nachhaltige Datenregulierung aussehen und an welchen Leitideen sollte sie sich orientieren? Über diese Frage sprach Dr. Johannes Franke am 30.03.2021 vor Vertreter*innen der Zivilgesellschaft auf dem Digital Social Summit. Der vollständige Vortrag kann hier angesehen werden.

Die Digitalisierung birgt enorme Chancen, aber auch Risiken für die sozial-ökologische Transformation der Gesellschaft. So kann Künstliche Intelligenz (KI) den Klima- und Umweltschutz effektiver und effizienter machen, aber auch in den Dienst einer nicht nachhaltigen Konsum- und Profitsteigerung gestellt werden.

Welches Szenario Realität wird, hängt unter anderem von der Datenregulierung ab: Wer soll zu welchen Zwecken Zugriff auf welche Daten haben? Hier werden auf politischer Ebene derzeit wichtige Weichen gestellt. Die Zivilgesellschaft muss Einfluss darauf nehmen, dass sich eine künftige Regulierung an Prinzipien orientiert, die eine nachhaltige Datennutzung fördern: individuelle und öffentliche Datensouveränität, Datentransparenz, Datensolidarität, Datenverantwortung und Datensuffizienz.

Der Vortrag ist im Kontext des Projekts „Datengovernance und -regulierung für ein nachhaltiges Berlin“ entstanden. Im Forschungsverbund Ecornet Berlin untersucht das UfU im Auftrag des Berliner Senats, wie eine gemeinwohlorientierte Datenregulierung für Berlin aussehen kann.

 

Kontakt: Dr. Johannes Franke


Digitale Schüler*innenkonferenz in Bielefeld

Bild von mohamed Hassan auf Pixabay

17. März 2021

Einmal jährlich findet in die Bielefeld die Klimawoche statt. In dieser Woche finden Interessierte zahlreiche Veranstaltungen, Vorlesungen und Ausstellungen zum Thema Klimaschutz. Dieses Jahr wurde die Klimawoche Bielefeld aufgrund der Coronapandemie digitale veranstaltet. Am 17.3.2021 fand im Rahmen des Programms auch der Tag der Bildung statt, der besonders für Schüler*innen interessant ist. Dieses Jahr wurde eine digitale Schüler*innen-Klima-Konferenz zum Thema der 17 Nachhaltigkeitsziele der UN durchgeführt.

Über 450 Schüler*innen, Lehrkräfte und andere Multiplikatoren sowie interessierte Personen aus verschiedenen Teilen Deutschlands und auch aus anderen Ländern nahmen daran teil. Mit dabei das Gymnasium Bethel, welches vom UfU im Three4Climate Projekt begleitet wird.

Organisiert wird die jährliche Veranstaltung vom Verein „KlimaWoche Bielefeld e.V.“. Das Hauptziel der Klimawoche besteht in der Verbesserung des Informationsgrades und der Gestaltungskompetenz der Bielefelder Bevölkerung hinsichtlich (lokaler) Maßnahmen, Ansätzen und Produkten des Klima- und Artenschutzes, der Energieeffizienz und der Förderung erneuerbarer Energien im Kontext von Bildung für Nachhaltigkeit.

Bei der von einer Schülerin und einem Schüler moderierten halbtägigen Klima-Konferenz wurden deshalb verschiedene Initiativen, Projekte und Aktionen von Schulen und anderen Einrichtungen vorgestellt. Den Teilnehmer*innen sollen dadurch Lösungen an die Hand gegeben werden, durch die der/die Einzelne in die Lage versetzt wird, selbstständig nachhaltig zu handeln.

Seinen Ursprung hat die gesamte Initiative unter anderem Jens Ohlemeyer, einem Lehrer der Friedrich-v.Bodelschwingh-Schulen, Gymnasium Bethel zu verdanken. Die Schule nimmt auch am sogenannten Three4Climate Projekt teil, bei dem sich Schulen aus Portugal, Slowenien und Deutschland im Rahmen der EU Trio-Ratspräsidentschaft über ihre Klimaschutzaktivitäten austauschen und auch andere ermutigen sollen, sich für den Klimaschutz einzusetzen. Dies hat mit der Teilnahme auch dieser Schulen an der Bielefelder Schüler*innen Klima-Konferenz bereits Früchte getragen.

Das UfU begleitet auf deutscher Seite die Aktivitäten der Schulen in diesem vom BMU geförderten Projekt.


Bürgerbeteiligung muss auch in der Pandemie möglich sein - Stellungnahme

19. Februar 2021

Mehr als 2000 Infrastrukturprojekte sind pro Jahr vom Planungssicherstellungsgesetz betroffen. Das bedeutet im Klartext, dass die Zivilgesellschaft bei über 2000 Vorhaben in der Regel die Möglichkeit zur Mitsprache haben muss. Diese Einwände müssen in Dialogform in sogenannten Erörterungsterminen gehört und beachtet werden.

Durch die Corona-Pandemie ist es im Moment nicht möglich, solch physische Veranstaltungen für die Bürger*innen zu organisieren. Das kann aber im Umkehrschluss nicht bedeuten, dass die Bürger*innen dieses Recht nicht mehr wahrnehmen können. Im Gegenteil – Lösungen müssen gefunden werden.

Zur Verteidigung der Behörden ist natürlich zu sagen, dass eine Umstellung auf digitale Erörterungstermine besonders zu Anfang der Pandemie nicht zu erwarten war. Viele Behörden waren schlichtweg überfordert mit der neuen Situation. Doch jetzt, im Februar 2021, kann man andere Ansprüche stellen. Nachdem überall im Land Betriebe, Schulen und Privatpersonen auf digitale Konferenzen umstellen mussten und Bürger*innen von zu Hause aus arbeiten, kann man auch von den Behörden erwarten, dass diese Konferenzsysteme wie Zoom, MS Teams, Big Blue Button oder ähnliche eingerichtet haben.

Die Realität sieht anders aus: Die digitalen Portale der Behörden sind versteckt, die Dateien tragen kryptische Bezeichnungen und Einwände können lediglich schriftlich gemacht werden. Zumal nur ein Bruchteil der ca. 2000 Projekte überhaupt verfügbar gemacht wurde. Echte Bürgerbeteiligung sieht anders aus. Denn ein schriftlicher Einwand über eine vorgefertigte Maske ist nicht dasselbe, wie ein physischer Erörterungstermin.

Gemeinsam mit den Deutschen Naturschutzring, der Deutschen Umwelthilfe und Green Legal Impact fordert das UfU in seiner Stellungnahme, dass das zu verlängernde Planungssicherstellungsgesetz nicht nur verlängert, sondern auch weiterentwickelt wird.

Zur Stellungnahme geht es hier:  Verlängerung_Planungssicherstellungsgesetz_Stellungnahme_UfU_DNR_DUH_GLI


BEACON wird bald drei

18. Februar 2021

Das BEACON-Projekt, in dem das UfU zum Kernkonsortium gehört, läuft nun mittlerweile schon fast drei Jahre. In dieser Zeit ist im Arbeitspaket, das die Schulen betrifft, viel passiert. Das Hauptaugenmerk liegt hierbei auf der Schaffung von Rahmenbedingungen, die allen Schulen in den Partnerländern erlauben langfristig Energiesparprojekte durchführen zu können. Im Zuge dessen wurden Workshops verschiedener Formate durchgeführt, nahmen rumänische, tschechische sowie bulgarische Delegationen an Studienbesuchen in Deutschland teil, deutsche Schulen tauschten sich mit Schulen aus den Partnerländern aus und Lehrkräfte-Schulungen zum Thema Energie sparen und Fahrradkino-Filmvorführungen fanden statt.

Videos von bulgarischen Aktivitäten geben beispielhaft einen Einblick in das BEACON-Projekt:

Energie-Team stellt Projekt an der Schule vor

Fahrradkinos

Vertical workshop

 


Pressemitteilung - Energieverbrauch an Schulen im Coronabetrieb

9. Februar 20201

Jetzt vorbereiten auf die Zeit nach dem Lockdown: Wie lüften und heizen Schulen im Corona-Betrieb richtig?

  • Auswertung zeigt: Potsdamer Schulen verbrauchten im Corona-Winter vor dem zweiten Lockdown etwa 5 Prozent mehr Heizenergie.

  • Für Schulen und Schulträger ist jetzt die Zeit, um Voraussetzungen für die Zeit nach dem Lockdown zu schaffen.

  • Die Herausforderung: lüften, die Gesundheit schützen und unnötige Heizverbräuche bewusst vermeiden

 

Berlin/Potsdam, 9.2.2021. Wie heizen und lüften Schulen im Coronawinter richtig? Eine Frage, die sich viele Schulen und Schulträger stellen, wenn sie sowohl das Infektionsrisiko, als auch den Mehrverbrauch von Heizenergie so niedrig wie möglich halten wollen.

Tatsächlich ist in einigen Potsdamer Schulen der Heizenergieverbrauch im Corona-Betrieb 2020 gestiegen. Das zeigt eine Auswertung des Unabhängigen Instituts für Umweltfragen (UfU, www.ufu.de) mit der gemeinnützigen Beratungsgesellschaft co2online (www.co2online.de). Im Oktober und November 2020 lag der Heizenergieverbrauch um etwa 5 Prozent höher als im Vorjahreszeitraum.

Ausgewertet wurden die Daten von 30 Schulen aller Schultypen in Potsdam, darunter Grundschulen, Oberschulen, Gesamtschulen, Gymnasien und ein Oberstufenzentrum. Der Zeitraum Oktober und November steht für den Schulbetrieb in der Corona-Heizsaison. Er bezieht sich also auf die Zeit vor dem zweiten Lockdown, der demnächst wieder enden könnte.

Bewusst lüften und heizen kann helfen, unnötige Mehrverbräuche zu vermeiden

Für Schulen und Schulträger in Brandenburg und Berlin ist jetzt der richtige Zeitpunkt, um sich auf die Zeit nach dem Lockdown vorzubereiten. „Zwar gehört richtiges Stoßlüften inklusive dem Herunterdrehen der Heizkörperventile für die meisten Schüler*innen in Potsdam mittlerweile zum selbstverständlichen Alltag“, sagt UfU-Expertin Marlies Bock. „Aber wir vermuten, dass in Schulen, in denen dieses Thema keine bewusste Aufmerksamkeit erfährt, der Mehrverbrauch vermutlich sogar noch höher liegt.“

Das UfU und co2online geben konkrete Handlungsempfehlungen

Wie das UfU in einer Stellungnahme zeigt, kann unter anderem ein gutes Energie-Controlling zu erheblichen Einsparungen führen. Auch bewusstes, richtiges Stoßlüften kann dazu beitragen, dass weniger Wärmeenergie verlorengeht.

Das heißt Querlüften: alle Fenster weit öffnen, möglichst für Durchzug sorgen. Das Umweltbundesamt empfiehlt, das alle zwanzig Minuten zu tun. Im Winter für 3 bis 5 Minuten, an wärmeren Tagen 10 bis 20 Minuten und zusätzlich in allen Pausen. Thermostatventile sollten während des Lüftens heruntergedreht werden und zum Heizen maximal auf Stufe 3 (20 Grad Celsius) stehen. Weitere konkrete Tipps gibt es hier in der UfU Stellungnahme und auf www.co2online.de/richtig-lueften.

Auch unabhängig von Corona haben Schulen großes Sparpotenzial beim Energieverbrauch

Dass Schulen bundesweit auch unabhängig von Corona ein großes Sparpotenzial beim Energieverbrauch haben, zeigen zahlreiche Beispiele des UfU und von co2online. Manche Schulen können pro Jahr 25.000 Euro Heizkosten und 60 Tonnen CO2 sparen. Interessant für Schulen, die bereits erfolgreich Energie sparen: Bis 26. März 2021 werden Anmeldungen für den bundesweiten Schulwettbewerb Energiesparmeister angenommen, den co2online veranstaltet. Mehr dazu unter www.energiesparmeister.de.

Über das UfU
Das Unabhängige Institut für Umweltfragen ist ein wissenschaftliches Institut und eine Bürgerorganisation. Neben der wissenschaftlichen Tätigkeit im In- und Ausland initiiert UfU Projekte und Netzwerke, die öffentlich und gesellschaftlich relevant sind. UfU arbeitet in vier Fachgebieten:

• Energieeffizienz & Energiewende
• Klimaschutz & Transformative Bildung
• Umweltrecht & Partizipation
• Naturschutz & Umweltkommunikation

Seit 25 Jahren engagiert sich das UfU mit seinen Energiesparprojekten 50/50 an Schulen. Durch pädagogische Aktionen, Veranstaltungen und Maßnahmen sollen Schüler*innen, Lehrende und Hausmeister*innen über einen nachhaltigen Umgang mit Energie und Ressourcen in Schulgebäuden informiert werden. An UfU-Projekten nehmen allein in diesem Schuljahr 161 Schulen und Kitas im gesamten Bundesgebiet teil.

Über co2online
Die gemeinnützige Beratungsgesellschaft co2online setzt sich dafür ein, den klimaschädlichen CO2-Ausstoß zu senken. Seit 2003 helfen die Energie- und Kommunikationsexperten privaten Haushalten, ihren Strom- und Heizenergieverbrauch zu reduzieren. Mit digitalen Informationskampagnen, EnergiesparChecks und Praxistests motiviert co2online Verbraucher*innen, mit aktivem Klimaschutz Geld zu sparen. Die Handlungsimpulse, die die Aktionen auslösen, tragen nachweislich zur CO2-Minderung bei. Unterstützt wird co2online von der Europäischen Kommission, dem Bundesumweltministerium sowie einem Netzwerk mit Partnern aus Medien, Wissenschaft und Wirtschaft. www.co2online.de

Kontakt UfU: Unabhängiges Institut für Umweltfragen (UfU) e.V., Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin Tel.: 030/428 499 3-22; E-Mail: marlies.bock@ufu.de

Kontakt co2online: Jens Hakenes, co2online gemeinnützige GmbH, Hochkirchstr. 9, 10829 Berlin Tel.: 030 / 780 96 65-10, E-Mail: presse@co2online.de

 

Sie können diese Pressemitteilung hier downloaden


Citizen Science - Bürgerforschung mit Hunden

Photo by Jeff Nissen on Unsplash

15. Januar 2021

Citizen Science – Bürgerforschung mit Hunden

Das Bundesforschungsministerium fördert 15 neue Citizen Science-Projekte, darunter ein UfU Projekt. In den Citizen Science Projekten sollen Bürger*innen zum Forschen animiert werden. Gemeinsam mit dem Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung und dem Wildlife Detection Dogs e. V., wird das UfU ein Projekt zur Suche und Bestimmung von invasiven Pflanzen- und Tierarten durchführen. Das Besondere: Hundehalter*innen sollen mit ihren Hunden lernen, diese Arten zu finden und zu bestimmen. 

Invasive und gebietsfremde Arten können in einer fragilen Flora und Fauna massiven Schaden anrichten. Da diese Arten gebietsfremd sind, breiten sie sich oft rasant aus und verdrängen heimische Arten. Dies kann nicht nur zur Problemen für den Schutz und die Erhaltung der einheimischen Flora und Fauna, sondern auch zu Problemen für die Wirtschaft und die Gesundheit der Bevölkerung in den neuen Vorkommensgebieten führen.

Die Vorkommen dieser Arten soll in Zukunft besser überwacht werden. Dabei helfen sollen die zahlreichen Hundehalter*innen, die es in Deutschland gibt. Inzwischen gibt es rund 9,6 Millionen Hunde (2018) in Deutschland. Diese Tiere sind nicht nur tolle Weggefährten sondern auch hervorragende Spürnasen. Forschungen haben gezeigt, dass Hunde diese invasiven Arten nicht nur besser finden können als Menschen, sondern die Fehlerquote bei der Bestimmung bei Hunden geringer ist. Denn Menschen verwechseln die Arten zu oft.

Für das Training der Hunde und der Hundehalter*innen wird der Verein Wildlife Detection Dogs zuständig sein. Das Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung wird unter anderem das Mapping und die geostatistische Auswertung übernehmen. Das UfU leitet das Projekt und kümmert sich unter anderem um die Umsetzung von partizipativen Formaten für die Bürgerwissenschaftler.


Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten mangelhaft!

Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten mangelhaft!

30. Dezember 2020

Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten mangelhaft!

Zehn Jahre nach Stuttgart 21 – Das UfU untersucht in einer aufwendigen Studie die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten. Denn laut EU-Recht müssen umweltrelevante Infrastrukturprojekte in sogenannten UVP-Portalen aufgelistet werden. Das Ergebnis: Im Jahr 2018 gab es rund 2.000 geplante Projekte, bei denen die Möglichkeit zur Öffentlichkeitsbeteiligung verpflichtend gewesen wäre. Tatsächlich wurden nur 190 Projekte in den zuständigen UVP-Portalen des Bundes und der Länder gelistet.

Dieses Ergebnis ist insofern verheerend, als dass hier nicht nur geltendes EU-Recht gebrochen wird, sondern auch die Akzeptanz für diese Projekte bei den Bürger*innen leidet. Die Proteste gegen Stuttgart 21 und gegen den Ausbau der A49 in Hessen zeigen, dass die Öffentlichkeit bei solchen Projekten Mitsprache erhalten will.

Am 29. Dezember berichtet die Süddeutsche Zeitung über unsere Untersuchung im Artikel „Wenig gelernt aus Stuttgart 21“.

Das UfU hat die Ergebnisse der Studie in einem Hintergrundpapier zusammengefasst.

Auf der Projektseite ist der vollständige Bericht einzusehen. Das UfU veranstaltet zu diesem Thema eine digitale Fachtagung im März 2021.

Zur Pressemitteilung geht es hier.

Den vollständigen Monitoring Report finden Sie hier.


UfU untersucht das Umweltinformationsgesetz UIG

15. Dezember 2020

Analyse der Anwendung der Regelungen des UIG und Erschließung von Optimierungspotenzialen für einen ungehinderten und einfachen Zugang zu Umweltinformationen

Das UfU untersuchte gemeinsam mit anderen Kooperationspartnern von der Leuphana Universität in Lüneburg und der Freien Universität Berlin in einer Studie das Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG). Das Gesetz hat die Ziele, für einen freien Zugang zu Umweltinformationen bei informationspflichten Stellen und für eine aktive Verbreitung der Umweltinformation zu sorgen.

Die Studie untersucht, ob und wie die genannten gesetzlichen Ziele des UIG in der Praxis erreicht werden. Die Evaluation folgt der Methodik der retrospektiven Gesetzesfolgenabschätzung. Die Studie kommt zu dem Schluss, dass das UIG sich im Wesentlichen bewährt hat und macht einige Optimierungsvorschläge.

Zur Projektbeschreibung gehts hier.

Zum Download der Studie hier.


Aarhus Werkstattgespräch zum Zugang zu Gericht auf EU-Ebene

27. November Berlin

Drittes Aarhus Werkstattgespräch zum Thema „Wie kann der Zugang zu Gericht auf EU-Ebene verbessert werden?“

Rund 30 Aarhus-Interessierte aus Umweltverbänden, der Rechtswissenschaft sowie spezialisierte Rechtsanwält*innen nahmen am dritten Aarhus Werkstattgespräch am 17. November 2020 teil. Sebastian Bechtel, Anwalt für Umweltdemokratie bei ClientEarth Brüssel, leitete das Werkstattgespräch mit zwei informativen Vorträgen zu folgenden herausfordernden Fragen ein: „Was läuft bisher falsch beim Gerichtszugang auf EU-Ebene?“ und „Schafft die vorgeschlagene Änderung der Aarhus-Verordnung Abhilfe?“ In zwei Podiumsdiskussionen mit Aarhus-Expert*innen aus Deutschland, Portugal und Slowenien, ­ den EU-Ländern, die derzeit bis Ende 2021 gemeinsam die Trio-Ratspräsidentschaft innehaben, ­ wurden die Hürden beim Zugang zu Gericht identifiziert und konkrete Bereiche für Verbesserungen abgesteckt. Dr. Raphael Weyland, Leiter des Brüsseler Büros des Naturschutzbundes Deutschland (NABU), Dr. Catarina Grilo, Direktorin für Naturschutz und Politik bei ANP in Zusammenarbeit mit dem WWF Portugal, und Senka Šifkovi Vrbica, Mitarbeiterin bei PIC Slowenien, teilten ihre praktischen Erfahrungen zum Zugang zu europäischen und nationalen Gerichten. Dr. Maria Alexandra de Sousa Aragão, Professorin an der Universität Coimbra, Dr. Vasilka Sancin, Professorin an der Universität Ljubljana und Direktorin des Zentrums für Völker- und Wirtschaftsrecht, sowie Sebastian Bechtel diskutierten mit den Teilnehmenden, wie der Zugang zu Gericht auf EU-Ebene weiter gestärkt werden kann.

Während des dritten Aarhus Werkstattgespräches wurde ein gemeinsames Positionspapier erarbeitet. Die englischsprachige „German Portuguese Slovenian Civil Society Declaration on Access to Justice for Citizens & NGOs at European Union Level“ ist hier zu finden.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an: kathleen.pauleweit@ufu.de

Das Werkstattgespräch ist Teil des Projekts „Europäische Umsetzung der Aarhus-Konvention im digitalen Zeitalter (EU-AarKo)“ des Unabhängigen Instituts für Umweltfragen (UfU e.V.). Dieses Projekt wird durch das Umweltbundesamt und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit im Rahmen der Verbändeförderung gefördert.

Weitere Informationen zu diesem Projekt und seinen Hintergründen finden Sie hier.